Seit Jahren schreibt die Keplerstadt rote Zahlen. Einsparpotenziale gibt es aber nur bedingt. Muss Weil der Stadt radikaler bei den Ausgaben kürzen?
Weil der Stadt - Es ist ein Mantra, das man in Weil der Stadt seit vielen Jahren hört, wenn es um Ausgaben geht – wenig Kür, viel Pflicht. Wenn investiert wurde, dann musste sich die Stadt das Geld dafür leihen. Das Ergebnis: Ein durchgehend tiefroter Haushalt und ein steigender Berg an Schulden. Rund sieben Millionen Euro Defizit weist der Gesamtergebnishaushalt für 2021 auf, bis Ende des Jahres wird die Verschuldung Weil der Stadts auf 25,8 Millionen Euro steigen.
Gleichzeitig ringt die Verwaltung mit einem erheblichen Sanierungsstau, schob man notwendige Arbeiten eben jahrelang auf. Viele davon sind inzwischen unabwendbar, etwa weil Regelungen des Arbeits- oder Brandschutzes nicht mehr eingehalten werden können. Bis zu 200 Millionen Euro bedarf es in den nächsten zehn Jahren, um die Sanierungen zu stemmen.
200 000 Euro könnten gespart werden
Klar ist: In Weil der Stadt stimmt die Balance nicht. Wo also ansetzen? Um die Zahlen auf der Einnahmenseite auszubessern, hatte man im Sommer bereits einer Erhöhung der Kitagebühren sowie der Vergnügungs-, Hunde-, Gewerbe- und Grundsteuer B beschlossen. Zum anderen will die Verwaltung laufende Kosten einsparen, wo es geht. Das ist aber schwierig, wenn seit Jahren ohnehin auf unnötige Ausgaben so gut es geht verzichtet wird. Die Zitrone ist, so zeigt nun auch ein neuer Konsolidierungsplan der Stadt, weitestgehend ausgepresst.
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Rund 70 mögliche Maßnahmen zur Kosteneinsparung haben Verwaltung und Finanz- und Verwaltungsausschuss im Rahmen des Plans überprüft. 17 davon sollen zum Tragen kommen. Die restlichen Vorschläge, vom Verzicht auf die Sportlerehrung bis hin zur Schließung einiger örtlicher Schulen, will man nicht umsetzen.
Keine Elternbriefe mehr, weniger Reinigungen
Sparen könnte man aber etwa mit einer Reduzierung der Krämermärkte auf zweimal jährlich (2500 Euro), dem Streichen der Elternbriefe (1000 Euro), der Reduzierung der Reinigung von Verwaltungsgebäuden (22 000 Euro) oder einer Einführung von pflegeleichterer Begrünung von Pflanzbeeten (75 000 Euro). Ab dem Haushaltsjahr 2022 kassenwirksam könnten damit Einsparungen in einer Gesamthöhe von rund 212 000 Euro erzielt werden – mit Blick auf die Verschuldung in Millionenhöhe und die nötigen Investitionen ein ernüchternd niedriger Betrag.
Das Konsolidierungskonzept sei zwar ein guter Anfang. Dass sie sich mehr vorgestellt haben, das tun einige Stadträte in der jüngsten Gemeinderatssitzung in Weil der Stadt aber trotzdem kund. „Wir müssen größer denken“, sagt etwa Armin Bär von den Freien Wählern. „200 000 Euro sind nicht mal die Elektroarbeiten am Schulzentrum.“
Ansetzen, wo es wehtut
Ansetzen, wo es wehtut – das wäre eine Lösung, um aus den Sparmaßnahmen mehr herauszuschlagen. „Wir müssen radikaler vorgehen“, sagt SPD-Rat Felix Mayer. „Und aufhören, jeden glücklich zu machen.“ Eine Frage, die sich der Gemeinderat nun etwa zu stellen habe: „Brauchen wir ein Hallenbad, oder machen wir es morgen zu?“ Eine Schließung des Hallenbads, das in den vergangenen Jahren für bis zu 400 000 Euro Verlust sorgte, wurde im Konsolidierungsplan ebenfalls in Erwägung gezogen. Unter anderem, weil Schwimmvereine dann ihre Aktivitäten einstellen und Schüler für den lehrplanmäßigen Schwimmunterricht auf Bäder auswärts ausweichen müssten, nahm man von diesem Vorschlag aber wieder Abstand.
Worauf können die Bürger verzichten?
Und nun? Der Konsolidierungsplan ist gekommen, um zu bleiben: Der Gemeinderat stimmt zu, künftig soll das Konzept jährlich fortgeschrieben werden. Immerhin, so betont Michael Hofbauer (CDU), könnten Bürger nun sehen, wie wenig Spielraum man habe, wenn man die bestehenden Standards weiterführe. Die zentrale Frage sei nun: „Worauf sind sie bereit, zu verzichten?“