Verkehr in Leonberg Parkscheibenregelung ist aufgehoben

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Die Parkscheibe hat ausgedient, zumindest rings um die Leonberger Goethestraße. Foto: Archiv

Leonberg - Die umstrittene Parkscheibenregelung im Gebiet rings um die Leonberger Goethestraße ist jetzt offiziell aufgehoben. Wie die Stadt Leonberg mitteilt, sind die entsprechenden Schilder seit Dienstag abgebaut. Auch die ausgegebenen Park-Berechtigungsscheine werden zurückgenommen. Wer einen solchen für 100 Euro im Jahr erworben hatte, kann diesen im Bürgeramt am Marktplatz zurückgeben. Der bereits gezahlte Betrag wird anteilig erstattet, Stichtag dafür ist der 12. März.

Nach Anwohnerbeschwerden über Falschparker beziehungsweise zu viele in dem Wohngebiet abgestellte Fahrzeuge hatte die Stadtverwaltung in der Herder-, Goethe-, Agnes-Miegel- und Annette-Kolb-Straße die freie Parkzeit tagsüber auf zwei Stunden begrenzt, anzuzeigen per Parkscheibe. Anwohner, aber auch Angestellte und Gewerbetreibende aus der Umgebung konnten einen Parkberechtigungsschein erwerben.

Diese Regelung hatte das Verwaltungsgericht Stuttgart am 20. Februar gekippt. Der Richter hatte kritisiert, die Stadt Leonberg habe nicht genau genug geprüft, ob die Voraussetzungen für eine entsprechende Anordnung gegeben seien. Außerdem habe es zu viele Ausnahmen gegeben.

Das Verfahren war damit an das Regierungspräsidium zurückgegangen. Dieses hat nun die entsprechende verkehrsrechtliche Anordnung an die Stadt zugestellt, die alte Regelung aufzuheben.

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