Die geplante Radverbindung zwischen Leonberg und Ditzingen stockt weiterhin. Der Weg zum Glemseck könnte aber bald erneuert werden.
Leonberg - Es passiert mal wieder nichts für den Alltagsradfahrer, und vom Radwegekonzept wird weiterhin nichts umgesetzt“, stellt Gudrun Sach mit Blick auf den Leonberger Haushalt für das Jahr 2021 fest. Die Gemeinderätin der Grünen engagiert sich seit vielen Jahren auch bei der Agendagruppe Radl, ist selbst viel mit dem Zweirad in der Stadt unterwegs.
Unter dem Motto „Bei der Mobilität etwas bewegen“ haben die Grünen, die aktuell mit acht Vertretern die größte Fraktion im Gemeinderat stellen, eine ganze Reihe Anträge für den Haushalt eingebracht. Unter anderem: „Für die Umsetzung des unverändert gültigen Radwegekonzepts sind 200 000 Euro in den Haushalt einzustellen.“ Dieses war 2013 im Gemeinderat beschlossen worden – einstimmig. Erarbeitet worden war es in mehreren Gremien und mit allerlei Interessenvertretern, von Verkehrsverbänden für Zwei- und Vierräder über die Polizei bis hin zu Schulen und sogar Fahrlehrern.
Fördermittel entgangen?
Doch von den Einzelmaßnahmen wurde bislang nichts umgesetzt. Mal scheiterte ein Projekt am Widerstand einzelner Fraktionen, etwa die geplante Fahrradstraße in der Bismarckstraße. Mal fehlte schlicht das Personal. Zwei Radbeauftragte in der Verwaltung wechselten zu anderen Kommunen, zuletzt lag das Thema bei der Stabstelle Mobilität. Hier verweist die Stadt auf bestehende Stellenvakanzen, weshalb viele Vorhaben derzeit nicht bearbeitet werden können. Eine Stelle wurde im November nachbesetzt, die Leitung der Stabstelle solle aber bald wieder besetzt sein, berichtete Baubürgermeister Klaus Brenner in der jüngsten Sitzung des zuständigen Planungsausschusses.
Doch das Thema drängt. Nicht nur, weil es zeitlich eng wird, wenn noch in diesem Jahr etwas umgesetzt werden soll. „Uns gehen auch sehr viele Gelder flöten“, spielt Gudrun Sach auf sehr viele Förderprogramme an. Die grün-schwarze Landesregierung fördere Vorhaben teilweise bis zu 90 Prozent. „Für Projekte im Zuge der Umwidmung der alten B 295 konnten wir nur bis zum 1. Januar dieses Jahres Gelder beim Regierungspräsidium beantragen“, legt die Grünen-Gemeinderätin den Finger in eine weitere Wunde.
Ärger über Radweg nach Ditzingen
Denn der begleitende Radweg zur Strecke zwischen Leonberg und Ditzingen ist weiter für viele ein Ärgernis. Die Straße ist längst ertüchtigt und von der Bundes- zur Landesstraße (1137) herabgestuft. Doch obwohl man seit Jahren am Radweg plant, geht es nicht voran.
Laut Stadt ist der Ausbau für das kommende Jahr vorgesehen. Hier gebe es zwei Knackpunkte. Zum einen übernehme das Land nur die Kosten für einen Ausbau auf 2,5 Meter Breite. „Das reicht für einen Radweg, aber nicht für die Landwirtschaft“, merkt Roger Roth an, der Leiter des Tiefbauamtes. Deshalb legt die Stadt Geld obendrauf und will auf 3,5 Meter Breite ausbauen. Hierzu stünden aber immer noch Verhandlungen mit Grundstücksbesitzern aus.
Rat bewilligt 200 000 Euro für Radverkehr
Dieses Argument lässt Gudrun Sach nicht gelten. „Ich war vor anderthalb Jahren mit den anderen Stadträten bei einem Treffen mit den betroffenen Landwirten dabei. Sie sind bereit zu verkaufen, wurden aber jahrelang nicht kontaktiert“, sagt die Grünen-Rätin. Auch dass die nötigen Personalstellen unbesetzt sind, liege allein in der Verantwortung der Verwaltungsspitze. Der Straßenbau gehört zum Baudezernat (Brenner), die Stabstelle Mobilität untersteht aber direkt dem Oberbürgermeister Martin Georg Cohn.
„Die beantragten 200 000 Euro haben aber auch gar nichts mit dem Radweg nach Ditzingen zu tun“, fügt Gudrun Sach an. Auch wolle man nicht warten, bis sich auf Landkreis- und Stadtebene etwas tut in Sachen Radschnellwege. Mit fünf zu drei Stimmen wurde der Antrag letztlich angenommen.
Radweg zum Glemseck muss saniert werden
Noch im Zuge der Haushaltsverhandlungen ergab sich aber eine mögliche Verwendung. „Der Radweg entlang der Mahdentahlstraße ab der Einmündung Rappenhof ist in einem desaströsen Zustand“, berichtet Christa Weiß von der SPD, die dazu einen Haushaltsantrag gestellt hatte. Kein ganz neues Thema. Als die Straße vor anderthalb Jahren saniert wurde, war der begleitende Radweg stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Die Stadt ist hier aber nicht der Straßenbauträger, sondern das Regierungspräsidium.
Jens Schneider von der Stabstelle Mobilität weist zudem darauf hin, dass der Radweg zu schmal sei und nicht mehr den aktuellen Vorgaben entspreche. „Da stellt sich die Frage, ob es einen Bestandsschutz gibt“, merkt Jörg Langer (Freie Wähler) an. Denn da waren sich die Gemeinderäte einig: lieber den Radweg schnell ausbessern, als sich auf den längeren Weg einer Neuplanung zu begeben. Die sich zudem mit einem möglichen Radschnellweg nach Stuttgart überschneiden könnte.