Aus der Sanierung und dem Umbau der Warmbronnner Grundschule wird nichts. Ein Neubau muss jetzt her.
Leonberg - Warmbronn muss wohl am Fangornwald liegen. Dem sagenumwobenen Hain aus Herr der Ringe, in dem die Ents leben. Riesige, knorrige und wortkarge Baumhirten, die die Bäume beschützen. Doch die haben es nicht auf den abtrünnigen Zauberer Saruman abgesehen, der ihre Heimat verwüstet. Sie legen sich nun mit dem Zauberer Martin aus dem Leonberger Rathaus an.
Doch so fantastisch geht es in Warmbronn nicht zu, es ist nur die prosaische Gesetzgebung. Seit Jahren wird über die Zukunft der Grundschule Warmbronn diskutiert. Der Bau ist in die Jahre gekommen und entspricht räumlich nicht den Anforderungen an eine Ganztagsschule. Die Grundschule sollte saniert und zum Sommer 2022 Ganztagsschule werden. Doch alle bisher vorgelegten Pläne sind Makulatur: Was den Reiz der Schule darstellt – die Nähe zum Wald – macht die Planungen zunichte und führt dazu, dass die Schule wohl neu gebaut werden muss.
Aus der Behördenbeteiligung am Bebauungsplanverfahren ging nämlich hervor, dass die umgebaute Schule zu nahe am Wald liegen würde – also weniger als 30 Meter. Dieser gesetzliche Abstand kann nicht eingehalten werden. Früher gab es Ausnahmegenehmigungen, wenn eine sogenannte Haftungsfreistellungerklärung übernommen wurde. Diese wurden in den vergangenen Jahren von der Rechtsprechung für nichtig erklärt. Zudem führt jede bauliche Veränderung an bestehenden Gebäuden zum Verlust des Bestandsschutzes, sodass das Gebäude den erforderlichen Waldabstand einhalten muss.
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Der Unmut der Gemeinderäte quer durch alle Fraktionen geht deutlich aus der Stellungnahme von Johannes Frey (Freie Wähler) hervor. „Hier wurden offenbar über Jahre hinweg von Verwaltung und beauftragtem Planungsbüro eindeutige Gesetzesgrundlagen missachtet oder nicht ernst genommen.“ Vielleicht sei man auch von Voraussetzungen ausgegangen, die sich heute als nicht erreichbar erweisen. Diese Voraussetzungen hätten dann aber zumindest bei Beginn der Planung untersucht und verifiziert werden müssen.
Frey brachte ein Sport- und Bildungscampus an diesem Standort, eventuell auch in Verbindung mit der geplanten Sanierung der Staigwaldhalle, ins Gespräch. Unbedingt sollte eine teure Interimsunterbringung des Schulbetriebs vermieden werden. Für die bisherige Planungsentwicklung sei schon viel Geld ausgegeben worden. „Trotzdem sollte das bisher beauftragte Büro für seine Nach- beziehungsweise Fahrlässigkeit nicht noch mit dem Auftrag einer Neuplanung belohnt werden“, meinte Frey. Eher sollte darüber nachgedacht werden, ob und wie mit dem Thema „Schadensersatz“ umzugehen sei.
Die Schule braucht neue Klassenzimmer, eine Mensa mit Küche sowie Betreuungsräume. Das pädagogische Konzept für eine Ganztagsschule liegt vor. Bei den Kosten ging man von 5,8 Millionen Euro aus. Zusätzlich zur Sanierung des Schulhauses sollten für die neue Mensa und die Klassen- und Betreuungsräume die Pavillons 1 und 2 weichen.
An einer Ausnahmegenehmigung sind schon Viele gescheitert
Als nun die Problematik mit dem zu geringen Waldabstand offenkundig wurde, hat man in der Verwaltung auch über die Möglichkeiten nachgedacht, Wald bis auf 30 Meter zum Schulbau fällen zu lassen. Oder eine Ausnahmegenehmigung einzuholen. Doch ersteres ist ein jahrelanges Verfahren mit ungewissem Ausgang, das auch noch Aufforstung beinhaltet. Hoffnung auf eine Ausnahmegenehmigung machen sich weder Verwaltung noch die Gemeinderäte. „Da sind schon ganz andere gescheitert“, brachte es die CDU-Stadträtin Susanne Kogel im zuständigen Sozialausschuss auf den Punkt.
Auf Grundlage der vom Forstamt des Landratsamtes Böblingen festgelegten Waldgrenze wurden Lösungsansätze für einen Schulneubau entwickelt, die die erforderlichen Bedingungen erfüllen. Vier Varianten liegen nun vor. Nun ist es an der Verwaltung zu prüfen, ob die betroffenen Waldflächen nicht zu denen gehören, die vom Tiefbauamt gepflegt und in Sachen Verkehrssicherungspflicht ohnehin überwacht werden. Damit könnte eine Baugenehmigung mit partieller Befreiung von den Auflagen ausgesprochen werden.
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Mit dieser Zuordnung wäre eine Waldumwandlung für diese Flächen nicht notwendig, hat die Verwaltung die Stadträte informiert. Die betroffenen Flächen könnten dann in Abstimmung mit der Forstabteilung im Landratsamt in ein Arboretum (Lehrwald) umgestaltet werden. Das bedeutet, dass in diesen Bereichen die Bäume gefällt und waldtypische Einzelpflanzen, Gebüsche und Ähnliches gepflanzt werden. Hohe Bäume stünden so außerhalb des einzuhaltenden Waldabstandes. „Zu diesem Vorschlag hat die Baurechtsbehörde bereits ihre Zustimmung signalisiert“, sagte der Leonberger Oberbürgermeister Martin Georg Cohn (SPD).
Nachdem die Räte nun über den aktuellen Sachstand informiert sind – der da lautet: zurück auf Null – hat das Gremium beschlossen, dass im Dialog mit dem Ortschaftsrat nach weiteren Standorten für die Schule gesucht wird. Geprüft werden soll, ob eine Waldrodung und wo eine Aufforstung möglich wären. Die Verwaltung bekam den Auftrag zu eruieren, seit wann die Problematik mit dem Waldabstand bekannt ist und ob sich daraus Regressforderungen an Dritte ergeben. Zudem sollen die Kosten zusammengestellt werden, die eine Interimsunterbringung des Schulbetriebs nach sich zieht.