Bürgerentscheid „Am Graben“ Weissach sagt Nein zum Neubaugebiet

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Bleibt vorerst eine grüne Wiese: Die Fläche „Am Graben" südlich von Weissach. Foto: Jürgen Bach/Jürgen Bach

Weissach - Im Rahmen des Bürgerentscheids zum Neubaugebiet „Am Graben“ haben die Weissacher eine Entscheidung getroffen: 55,2 Prozent der Wähler stimmten am Sonntag mit „Ja“ – und sprachen sich damit gegen die weitere Planung eines Neubaugebiets im Süden der Gemeinde aus. Zentrale Frage des Bürgerentscheids war, ob der Aufstellungsbeschluss zum Bauprojekt, den der Gemeinderat im vergangenen November beschlossen hatte, wieder aufgehoben werden soll.

Quorum wurde erreicht

Entschieden ist ein Bürgerentscheid in Baden-Württemberg nur dann, wenn ein Quorum von 20 Prozent erreicht wird. Das bedeutet: Die einfache Mehrheit der Stimmen, die beim Bürgerentscheid nötig ist, muss von mindestens 20 Prozent der wahlberechtigten Bürger getroffen worden sein. Beim Bürgerentscheid zum Thema „Am Graben“ wurde dieses Quorum mit einer Wahlbeteiligung von 74,6 Prozent erreicht.

Der Aufstellungsbeschluss wird nun aufgehoben. Ein Bürgerentscheid hat die gleiche Wirkung wie ein Beschluss des Gemeinderats und ist damit verbindlich. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch einen neuen Bürgerentscheid abgeändert werden.

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