Wimsheim Im Herbst werden die Bürger gehört

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Im Rathaus streiten sich die Gemeinderäte über mehr Bürgerbeteiligung. Foto: Andreas Gorr

Wimsheim - Im Herbst wird wieder eine Einwohnerversammlung in Wimsheim stattfinden. Beantragt hatte dies die Fraktion der Freien Wähler Wimsheim. Damit war der Anstoß dazu nicht wie in früheren Jahren von den Fraktionen der Liste Wimsheim miteinander oder der Liste Bürgerinitiative gekommen, die das Thema Bürgerbeteiligung auf ihre Fahnen und in die Wahlprogramme geschrieben haben.

Die Fraktion der Freien Wähler hatte diese Einwohnerversammlung beantragt, weil sie damit erreichen wolle, so hieß es in der Begründung, dass die Gemeindeangelegenheiten mit den Einwohnern diskutiert werden und die direkte Kommunikation der Einwohnerschaft mit dem Gemeinderat und der Verwaltung ermöglicht und gefördert wird. Die bisher letzte Einwohnerversammlung fand im Herbst 2016 statt.

Recht des Gemeinderats

Der Bürgermeister Mario Weisbrich hatte darauf hingewiesen, dass es laut Gemeindeordnung das Recht des Gemeinderats sei, eine Einwohnerversammlung einzuberufen. Und, so betonte Weisbrich, dass es keine „Soloveranstaltung“ der Verwaltung sein dürfe. Zwar wurde nun die Verwaltung beauftragt, bis zur nächsten Sitzung Ende Mai Themenvorschläge zu erarbeiten. Doch diese sollen durch den Gemeinderat ergänzt werden können.

Roland Holz von der Liste Wimsheim miteinander begrüßte den Vorstoß. „Ich finde es toll, dass das von den Freien Wählern kommt“, sagte er. Und er wollte noch einen Schritt weitergehen. Nämlich, dass eine solche Einwohnerversammlung jedes Jahr in der zweiten Jahreshälfte gemacht werden soll. Dem wollten aber die Freien Wähler und auch die Bürger für Wimsheim nicht folgen, die diesen weitergehenden Antrag mit ihrer Stimmenmehrheit ablehnten. Daraufhin lehnten dann die beiden Gemeinderäte von Wimsheim miteinander und Sandra Beck-Lankocz von der Liste Bürgerinitiative den Antrag der Freien Wähler auf Abhalten einer Einwohnerversammlung ab. Holger Lehmann und Stefan Döttling enthielten sich der Stimme.

Dafür oder dagegen?

Gemeinderätin Rita Boller von Wimsheim miteinander sagte nach diesem Abstimmungsergebnis, dass sie klarstellen wolle, dass sie nicht gegen eine Einwohnerversammlung sei, sondern dass sie vielmehr dafür gewesen sei, dass diese jährlich stattfindet.

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