Weil der Stadt/Weissach Weg für den virtuellen Gemeinderat ist frei

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Auch in Leinfelden-Echterdingen hat der Gemeinderat schon virtuell getagt. Foto: /Philipp Braitinger

Weil der Stadt/Weissach - Erst am Montag hat der Heimsheimer Gemeinderat zwar getagt, sich dafür aber nicht getroffen. Per Video-Konferenz hat das Gremium Entscheidungen diskutiert und beschlossen. Auch in Calw war das am Donnerstag der Fall. Zumindest theoretisch denkbar sind solche virtuellen Sitzungen im kommenden Jahr auch in Weil der Stadt und Weissach. Die Gremien beider Kommunen haben dafür ihre Hauptsatzung geändert.

Für den Notfall

„Es geht darum, dass wir im Notfall per Video oder andere Formate tagen können“, sagte der Weil der Städter Bürgermeister Christian Walter. „Ich ziehe die Präsenz aber immer vor.“ Walter kündigte an, nur „auf ausdrücklichen Wunsch der Gemeinderäte hin“ auf Video umzustellen. Die Räte zeigten sich eher skeptisch, CDU-Fraktionschef Martin Buhl forderte, das Gremium müsse „immer in voller Stärke“ eingebunden werden.

Buhl bezog sich damit auf einen Vorschlag Walters, der in unserer Zeitung vorgeschlagen hatte, der Gemeinderat könne sich in Pandemiezeiten auch – wie in Stuttgart – in verkleinerter Notbesetzung treffen, um die Infektionsgefahr zu senken. Konkrete Forderungen nach einer Umsetzung der Möglichkeit einer Video-Sitzung hat es auch in Weissach nicht gegeben.

Öffentlichkeit ist auch dabei

Auch wenn sich Gemeinderäte treffen, müssen Bürger die Möglichkeit haben, zuzuschauen. Das schreibt das Öffentlichkeitsprinzip der Gemeindeordnung vor. Auf Nachfrage der Gemeinderäte hin bestätigten die Bürgermeister in Weil der Stadt und Weissach jeweils, dass das möglich ist.

Das zeigen auch die praktischen Beispiele. In Heimsheim wird die Sitzung – wie zum Beispiel am kommenden Montag wieder – in der Turnhalle der Ludwig-Uhland-Schule übertragen. Bürger müssen sich aber vorher bei der Stadtverwaltung anmelden, da die Zahl der Plätze begrenzt ist. Noch bequemer haben es die Calwer. Dort können sich die Bürger einen Livestream der Sitzungen zuhause anschauen – und über die Zoom-Sitzung sogar Einwohnerfragen stellen. Erfahrungen vieler Kommunen, die derzeit in der Pandemie virtuell tagen, zeigen, dass sich solche Video-Sitzungen viel mehr Bürger anschauen und somit an der Kommunalpolitik teilhaben, als sich zu Präsenzsitzung in die Ratssäle aufmachen.

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