Weil der Stadt Genini: Vom Protest zur Partizipation

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Bürgerbeteiligung in Weil der Stadt: Genini sitzt mit im Arbeitskreis Schule. Foto: factum, Bearbeitung: StZ

Weil der Stadt - Noch vor anderthalb haben sie gegen das Bürgerheim gekämpft und sich so manches Wortgefecht mit dem damaligen Bürgermeister Hans-Josef Straub geliefert. Nun wollen die Mitglieder der Bürgerinitiative Genini mitreden, wenn es um die Entwicklungen in Weil der Stadt geht. Straubs Nachfolger Thilo Schreiber nimmt ihr Anliegen ernst. Und ist damit vielleicht Vorreiter. Denn er dürfte der einzige Bürgermeister im Altkreis sein, der eine Bürgerinitiative vom Protest gegen ein Projekt zur generellen Mitarbeit gewonnen hat.

„Man darf es natürlich nicht übertreiben“, macht der Bürgermeister klar. Schließlich gibt es Pflichtaufgaben, bei denen einzig die Stadt entscheiden muss. „Aber es gibt eben auch Themen“, so der Schultes, „da ist es gut, wenn jeder weiß, was der andere denkt und will.“ Die Entwicklung der Weiler Schullandschaft ist so ein Beispiel. Wie geht es weiter und wie soll die Gemeinschaftsschule in Weil der Stadt aussehen? Fragen, mit denen sich der Arbeitskreis Schule seit einigen Monaten beschäftigt. Auch vier Mitglieder von Genini gehören dem Gremium an, sitzen mit Eltern, Lehrern und Vertretern der Stadt an einem Tisch und dürfen mitreden.

Elke Kofler ist die Sprecherin der Bürgerinitiative, die sich als Plattform und Anlaufstelle für die Menschen aus Weil der Stadt und ihre Belange sieht. „Wir setzen uns vor allem für die Kinder und Jugendlichen ein“, erklärt sie. Doch auch der Stadtentwicklungsprozess ist eines der Themen, die Genini sich auf die Fahnen geschrieben haben. „Wir wollen, dass man den Bürgern zuhört und sie nicht einfach übergeht“, sagt Elke Kofler ernst und bestimmt.

Denn sie weiß, wovon sie spricht. Im Februar 2012 informierte der damalige Bürgermeister Hans-Josef Straub den Gemeinderat in einer Sondersitzung über das Konzept für ein neues Seniorenzentrum der Keppler-Stiftung. Auf dem Villa-Haag-Gelände direkt an der Jahnstraße könne man sich ein Pflegeheim mit betreutem Wohnen, Tagespflege und Platz für einen Kindergarten vorstellen, hieß es damals. Doch viele Bürger, die in der Nähe wohnen, trauten ihren Ohren nicht. Sie fürchteten, dass ihnen ein riesiger „Klinikbau“ vorgesetzt werde – bis zu 15 Meter hoch – und dass über ihre Köpfe hinweg entschieden werde. Aus der Not heraus und quasi über Nacht taten sich Elke Kofler und ihre Nachbarn zusammen und gründeten die Bürgerinitiative Genini.

Sie setzten sich zur Wehr, schrieben Briefe und forderten die Entscheidungsträger auf, nach anderen Standorten zu suchen. „Vernünftige oder konstruktive Gespräche mit dem Bürgermeister hat es nicht gegeben“, erzählt Elke Kofler. Im Juli 2012 überreichte Genini Straub eine Liste mit 750 Unterschriften gegen das Pflegeheim am geplanten Standort. Doch von Einlenken keine Spur. Eine harte Zeit für Elke Kofler und ihre Mitstreiter, bis heute sind es etwa 40 Personen. „Wir haben ein Jahr lang gearbeitet ohne Ende, haben viel Zeit und Herzblut investiert und für eine gute Sache gekämpft“, erzählt sie.

Das ist nun Vergangenheit. Anfang dieses Jahres legten der Weil der Städter Gemeinderat und Straubs Nachfolger die Pläne für das Pflegeheim an der Jahnstraße endgültig ad acta. Die Bürgerinitiative um Elke Kofler begrüßt den politischen Kurs, den der Bürgermeister Thilo Schreiber fährt. „Ich war anfangs skeptisch, wollte nicht vom Regen in die Traufe kommen“, sagt die Genini-Sprecherin offen.

Und gibt im gleichen Atemzug zu, dass sie eines Besseren belehrt wurde. „Schreiber ist einfach sehr offen und er ist da“, sagt sie. Das seien Welten gegenüber seinem Vorgänger. „Schreiber ist an den Menschen und an der Stadt interessiert.“ Als Beispiel führt sie den neuen Häugern-Spielplatz an, an dessen Gestaltung die Anwohner beteiligt waren. „Er holt die Bürger ab und nimmt sie mit“, sagt Kofler.

Auch dem Bürgermeister scheint viel an einer guten Beziehung zu Genini zu liegen. Nur ein paar Wochen nach seinem Amtsantritt bat der Rathauschef um ein Gespräch. Man habe sich ausgetauscht und sich für eine Zusammenarbeit in Sachen Schulentwicklung entschieden. „Diese Form der Bürgerbeteiligung wird nachhaltig gewünscht und ich stehe dem offen gegenüber“, erklärt Thilo Schreiber.

Genini darf also mitentscheiden. Umgekehrt steht die Initiative aber auch in der Verantwortung. „Wir wollen miteinander Wege gehen und Genini muss die Entscheidungen dann auch mittragen“, sagt Bürgermeister Schreiber. Er könne sich auch gut vorstellen, die Initiative Genini in die Maßnahmen zur Stadtentwicklung mit einzubinden. Es sei ein breiter Prozess, der alle bewege. Angst vor einer Bürgerinitiative, die überall im Stadtgeschehen mitmischen will, hat Thilo Schreiber nicht. Und auch Elke Kofler gibt Entwarnung, Genini wolle und könne gar nicht bei allen Themen dabei sein. Es gehe vielmehr darum, dass bei bestimmten Entscheidungen Leute beteiligt werden, „die wissen, wovon sie reden“, sagt Kofler und meint damit beispielsweise Lehrer. „Denn das ist ein unbezahlbares Potenzial für eine Stadt.“

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