Bei einer Vorfahrtsstraße ist der Standort eines Verkehrszeichens wichtig für seinen Geltungsbereich. Trotzdem herrschen unterschiedliche Regeln.
Leonberg - Mache ich mich da womöglich jeden Tag mindestens zwei Mal strafbar, wenn ich wie gewohnt, auf der B 295 zwischen Leonberg und Ditzingen fahre?“, fragt sich unser Leser Harald Lutz. Zu seiner Beruhigung und aller Autofahrer, die sich bisher auf dieser Bundesstraße mit der Vorfahrt im Recht wähnten, lautet die Antwort: Nein.
Eine der Grundregeln im Straßenverkehr des europäischen Kontinents heißt rechts vor links. Wer also von rechts kommt, darf dem vorfahren, der sich von links nähert. Doch auch da gilt – keine Regel ohne Ausnahmen. Es gibt wichtige Hauptstraßen und Nebenstraßen, und wenn die zusammentreffen, treten Regeln in Kraft, die über Verkehrszeichen, also für gewöhnlich über Schilder am Wegesrand, angezeigt werden. Trotzdem nimmt bei etwa jedem zehnten Unfall ein Autofahrer dem anderen die Vorfahrt.
Was scheinbar eindeutig ist, stimmt nicht immer
Was Harald Lutz und einige weitere Leser verunsichert hat, ist ein Vorfall in Stuttgart gewesen, der in dieser Zeitung aufgegriffen wurde und der gezeigt hat, dass das, was scheinbar eindeutig ist, es nicht immer sein muss.
Doch der Reihe nach: Eine ältere Autofahrerin biegt auf einer ihr seit Jahren bekannten Vorfahrtsstraße nach links ab. Sie sieht ein Vorfahrtsschild mit dem Zusatz einer nach links abknickenden Vorfahrt. Die Kurve ist außerdem mit einer Fahrbahnmarkierung versehen, die dem Kursverlauf nach links folgt. Autofahrer, die von rechts kommen, sehen ein Vorfahrt-achten-Schild und müssen warten.
Also scheint alles klar, bis die Frau eines Tages von einer von rechts vom Parkplatz eines Supermarktes kommenden Autofahrerin gerammt wird. Wer ist jetzt Schuld? Wer meint, es sei die Frau, die von rechts kam, hat nur teilweise Recht. Denn das ist nun die Krux mit den Verkehrsschildern. Das Vorfahrtsschild steht, wie sich zeigte, nämlich am falschen Ort, und zwar erst hinter der Einmündung. Ist ein Schild wie in dem Fall ungültig, gilt rechts vor links.
Wer hat hier nun Vorfahrt?
Das bestätigte in diesem Fall auch der Leiter der Stuttgarter Verkehrsüberwachung, Joachim Elser. „Ein Verkehrszeichen entfaltet erst ab dem Ort, an dem es aufgestellt ist, seine bindende Wirkung.“ Und eben diese Aussage hat Harald Lutz zum Grübeln gebracht. Auf der B 295 steht in Richtung Ditzingen ein Vorfahrtszeichen etwa 100 Meter nach der Einmündung der Kreisstraße 1010, die von Gerlingen kommt. Auf der anderen Straßenseite ist in Richtung Leonberg das Schild etwa 20 Meter nach der Einmündung der Straße aufgestellt, die vom Tilgshäusle kommt.
„Also hat hier nun rechts vor links Vorfahrt?“, fragt sich Harald Lutz. „Auf keinen Fall“, heißt es von der Unteren Straßenbehörde in Leonberg. Diese sitzt im Ordnungsamt und ist zuständig für die Beschilderung in der Stadt und bis zu den Markungsgrenzen. „Außerhalb der Ortschaften muss das Zeichen Vorfahrtsstraße hinter einer Kreuzung oder Einmündung stehen“, ließ sich Stadtsprecherin Undine Thiel von Mitarbeitern der Behörde bestätigen.
„Was bedeutet: „Zeichen 306, Vorfahrtsstraße“
Die Argumentation liegt in der offiziellen Bedeutung des Verkehrszeichens: Laut der Straßenverkehrsordnung (StVO) steht das „Zeichen 306, Vorfahrtsstraße“ (ein gelbes, hochkant gestelltes Quadrat in einem weißen Feld) am Anfang der Vorfahrtsstraße und wird an jeder Kreuzung und an jeder Einmündung von rechts wiederholt. Es steht vor, auf oder hinter der Kreuzung oder Einmündung und gibt Autofahrern die Vorfahrt bis zum nächsten Zeichen „Vorfahrt gewähren“, „Halt! Vorfahrt gewähren“ oder „Ende der Vorfahrtsstraße“. Außerhalb geschlossener Orte verbietet es das Parken auf der Fahrbahn.
Gerade diese letzte Bestimmung sei auch der springende Punkt, warum ebenso an der B 295 die Schilder nach der Einmündung stehen, bestätigt die Untere Straßenbehörde. So können Verkehrsteilnehmer, die auf die Vorfahrtsstraße fahren, einsehen, dass es sich um eine solche handelt. Innerorts hingegen dürfe man auch auf Vorfahrtsstraßen parken. Zudem hätten Autofahrer, die in eine Bundesstraße einfahren würden, das Stopp-Schild zu beachten. Das gebe Zeit, sich zu orientieren und erhöhe die Aufmerksamkeit.