Im Herbst 2018 befürwortet der Gemeinderat ein Testprojekt. Realisiert wurde es bislang nicht. Vor allem eine Personalie bereitet Probleme.
Leonberg - Seit Oktober 2017 fährt der erste autonome Bus im öffentlichen Verkehr im bayrischen Bad Birnbach zwischen Bahnhof und Therme. Rings um die Landesgartenschau in Lahr 2018 war ebenfalls ein autonomer Busshuttle im Einsatz. In Karlsruhe fährt seit Mitte Februar ein solcher Bus im richtigen Verkehr als ganz regulärer Linienbus.
Auch in Leonberg könnte schon seit 2019 ein solcher Busshuttle im Testbetrieb unterwegs sein. Im Herbst 2018 hatte eine Allianz aus CDU, Grünen und der Liste SALZ einen interfraktionellen Antrag dafür im Gemeinderat eingebracht. Mit Mehrheit wurde beschlossen, im Haushalt für das Jahr 2019 dafür 200 000 Euro bereitzustellen. Passiert ist seither jedoch nichts.
CDU, Grüne und SALZ sind verärgert
„Autonomer Busshuttle: Endlich anpacken!“, lautete deshalb eine Forderung der CDU-Fraktionschefin Elke Staubach in ihrer Rede zum Haushalt für das laufenden Jahr. Auch die Liste SALZ griff das Thema in ihren Anträgen zum Haushalt auf und der Grünen-Fraktionsvorsitzende Bernd Murschel meldete sich dazu während der Haushaltsberatungen zu Wort.
Weitreichende Gespräche mit Interessent schon 2019
Nachdem das Geld im Haushalt eingestellt war, hatte man Kontakt zu verschiedenen Herstellern von autonomen Bussen geknüpft und Gespräche geführt. „Mit einem hatten wir bereits ein Paket vorbesprochen, Teststrecken in Leonberg angeschaut, einen Preis geprüft“, berichtet Frank Albrecht (SALZ). Das habe man an die Verwaltung weitergereicht. Das war 2019. Die Stabstelle Mobilität, bei der das Thema Verkehrsplanung angesiedelt ist, war zu der Zeit unter anderem mit dem Thema Seilbahn beschäftigt.
„2020 war das Geld dann plötzlich wieder draußen aus dem Haushalt“, sagt Elke Staubach. Erneut wurde der Posten beantragt und mehrheitlich im Rat genehmigt. Wieder ging es nicht voran. Allerdings gab es Gespräche mit der Firma Bosch über ein solches Projekt, sagt der Baubürgermeister Klaus Brenner. Der Automobilzulieferer baut derzeit seinen Standort in Leonberg aus und erweitert ihn um ein Zentrum für autonomes Fahren. Es wäre also eine passende Verbindung. Doch es blieb vorerst bei Gesprächen. Denn die Stabstelle Mobilität ist seit Sommer des vergangenen Jahres ohne Leitung.
Hängt alles nur an einer Personalie?
Erneut wurden die Mittel für den autonomen Bus von CDU und SALZ beantragt und mehrheitlich im Rat befürwortet. Die Chancen für eine Umsetzung im Jahr 2021 sind aber dennoch nicht gut. „Durch die Stellenvakanz in der Stabsstelle Mobilität konnte das Thema nicht weiter intensiviert werden. Sobald die Nachbesetzung der Stabstellenleitung erfolgt ist, wird das Thema wieder aufgegriffen.“ Auf Nachfrage teilt die Stadtverwaltung mit, dass die Leitung der Stabstelle seit längerem ausgeschrieben ist, bislang aber noch nicht mit einem passenden Kandidaten besetzt werden konnte.
Gruppierungen kritisieren verpasste Chancen
Bernd Murschel ist damit nicht zufrieden. „Diese Antwort haben wir schon so oft gehört. Seit Jahren ist das ein Thema. Es wird Zeit, endlich mal etwas real umzusetzen“, sagt Murschel. Frank Albrecht bläst ins gleiche Horn. „Das Traurige ist, dass wir vor zwei Jahren schon so weit gewesen wären, wenn der Oberbürgermeister nicht von Seilbahnen geträumt hätte“, kritisiert er. Auf einem Gebiet wie dem autonomen Fahren sei das quasi eine ganze Generation.
Auch Elke Staubach hält diese Hängepartie für problematisch. Der Interessent von 2019 ist abgesprungen. „Eine Firma hat ihren Schwerpunkt wieder anderweitig gesetzt, und bei einem Unternehmen gibt es den Ansprechpartner nicht mehr“, sagt sie. „Wenn man die Möglichkeit hat, sollte man so was auch mal machen“, findet die CDU-Fraktionsvorsitzende.
Ohne Stabstellenleitung geht nichts voran
Eine Umsetzung gemeinsam mit der Firma Bosch sei zwar wünschenswert. „Aber es gibt nicht nur Bosch. Man kann auch einen anderen Anbieter nehmen“, sagt Staubach, die wenigstens auf kleine Fortschritte hofft. Zuletzt habe der Baubürgermeister Brenner in seiner Bewerbungsrede zur Wiederwahl eine Shuttle-Partnerschaft mit Bosch angekündigt. Doch gibt es weder konkrete Inhalte noch einen Zeitplan. Begründung: die unbesetzte Stabstellenleitung.
„Irgendwann macht Bosch hier sicher mal etwas. Das ist logisch, das ist ja ihre Arbeit“, meint Frank Albrecht. „Dann hat aber niemand was erreicht, weil der Werbeeffekt völlig durch ist. Überall schießen die Projekte ja aus dem Boden“, kritisiert er die abwartende Haltung. Für Elke Staubach ist aber auch klar: „Solange die Leitung der Stabstelle Mobilität nicht besetzt ist, gibt es keinen, der das Thema machen kann. Und wenn die Stelle besetzt ist, wird der- oder diejenige erst einmal in Arbeit ertrinken.“