SPD-Vorstand Große Koalition: Besser ein Ende mit Schrecken

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Die Genossen haben ihr Führungsduo gewählt. Foto: dpa

Leonberg - Die Calwer Bundestagsabgeordnete Saskia Esken und der frühere NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans führen die SPD. Viele Genossen im Altkreis sehen das eher positiv.

„Wenn die SPD etwas bewegen will, braucht sie neue Köpfe“, sagt Ottmar Pfitzenmaier. „Scholz steht für die Groko.“ Für die sieht der Leonberger SPD-Fraktionschef keine Zukunft: „Besser ein Ende mit Schrecken als zwei Jahre Schrecken.“ Das würde nicht zwangsläufig Neuwahlen bedeuten: „Eine Minderheitsregierung hatten wir bisher noch nicht.“

Diplomatisch drückt sich seine Stellvertreterin Christa Weiß aus: „Beide Teams waren wählbar. Wichtig für uns ist, dass aus Berlin Signale kommen, die den Kommunen helfen, die richtigen Entscheidungen für die Bürger zu treffen.“

„Mit Olaf Scholz ist keine Aufbruchstimmung möglich“, sagt Tommy Scheeff und bekennt, dass er Esken und Walter-Borjans gewählt hat. Der SPD-Fraktionsvorsitzende in Rutesheim erwartet, dass die neue Spitze beim Koalitionspartner „nun die Daumenschrauben anlegt“.

Sein Renninger Kollege und Vize-Kreisvorsitzende Jan Hambach warnt davor, die Koalition „überstürzt“ zu verlassen. Doch die Union müsse „ihre Blockadehaltung bei Themen wie der Einschränkung von Rüstungsexporten oder einem höheren Mindestlohn aufgeben.“ Wichtig ist für ihn, dass sich die Partei hinter die neuen Vorsitzenden stellt.

„Man muss schauen, ob die das können“, meint Hans-Josef Straub. Der SPD-Kreisrat glaubt, dass Olaf Scholz „uns in der Außenwirkung besser getan hätte.“ Von einem Koalitionsausstieg hält der frühere Bürgermeister von Weil der Stadt nichts: „Ich war nie für die Groko, aber sie hat einiges erreicht. Und sie sind für fünf Jahre gewählt und können jetzt nicht einfach mittendrin aufhören.“ Auch Nachverhandlungen sind für Straub kein Thema: „Der Koalitionsvertrag steht. Daran haben sich alle Partner zu halten.“

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