Rutesheim Ein unerwarteter Geldsegen

Von Nathalie Mainka
Die Stadt Rutesheim steht auf gesunden Beinen und will auch in Zukunft mit großer Vorsicht planen. Foto: Simon Granville

Rainer Fahrner, Kämmerer der Stadt Rutesheim, ist froh, dass er den städtischen Haushalt 2022 so vorsichtig geplant hatte. „Wegen der gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen aufgrund des Kriegs in der Ukraine und der daraus resultierenden Energiekrise war eigentlich zu erwarten, dass ein Nachtragshaushalt erforderlich wird“, sagte er in der Gemeinderatssitzung. Die Angst, dass markante Fehlbeträge entstehen könnten, erwies sich jetzt als unbegründet. Und ein Nachtragshaushalt wäre gar nicht erforderlich gewesen.

Der Kämmerer hat sich aber trotzdem die Mühe gemacht, um dann mit besserer Übersicht in die Beratungen für das Haushaltsjahr 2023 einsteigen zu können. So übermittelte er dem Gemeinderat die frohe Botschaft, dass im laufenden Jahr im Ergebnishaushalt mit höheren Erträgen in Höhe von etwa 1,9 Millionen Euro und mit höheren Ausgaben in Höhe von 490 000 Euro gerechnet wird.

Ein „schöner Geldsegen“

Das ordentliche Ergebnis verbessert sich gegenüber der ursprünglichen Planung letztendlich um 1,4 Millionen Euro. „Da kommt ein schöner Geldsegen rein, mit dem wir sonstige Mehrausgaben ausgleichen können“, so Rainer Fahrner. Im Wesentlichen seien diese positiven Veränderungen auf die höheren Einnahmen aus Gewerbesteuer, Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und den Schlüsselzuweisungen vom Land zurückzuführen. Die Mehrausgaben in Höhe von insgesamt 490 000 Euro betreffen Maßnahmen wie den Umbau von Räumen und Einbau von Trennwänden für die Unterbringungen von geflüchteten Personen in städtischen Gebäuden (110 000 Euro), die Sanierung des Innenhofs in der Theodor-Heuss-Schule (40 000 Euro), das Auffüllen der Heizöl- und Holzpelletvorräten (85 000 Euro) oder die eventuell zu bezahlende Gasumlage (50 000 Euro).

Was das Investitionsprogramm betrifft, gibt es im laufenden Jahr 2022 einige Verschiebungen. Denn aufgrund juristischer Verzögerungen bei der Umlegung und der Aufstellung des Bebauungsplans im Gewerbegebiet „Gebersheimer Weg“ können beispielsweise im aktuellen Jahr keine Grundstücke veräußert werden. Hierfür rechnete die Stadt mit Erlösen in Höhe von 2,5 Millionen Euro. Im geplanten Wohngebiet Bosch-Areal sind die Erschließungsarbeiten und die Bebauungsplanung noch nicht soweit fortgeschritten, um bereits erste Grundstückskaufverträge verfassen zu können. Im ursprünglichen Haushaltsplan waren hierfür etwa 4,1 Millionen Euro eingeplant. Und so verringern sich die Einzahlungen aus geplanten Investitionsmaßnahmen insgesamt von etwa 10,4 Millionen Euro auf circa 1,1 Millionen Euro.

Eine Verzögerung – und die Folgen

Auch der Kaufpreis an Bosch wird in diesem Jahr noch nicht fließen. „Das sind letztendlich nur Verschiebungen“, erklärt Rainer Fahrner. Diese Verzögerungen haben jedoch wiederum zur Folge, dass auch von den geplanten Investitionen in Höhe von insgesamt etwa 16,6 Millionen Euro vorerst 7,5 Millionen nicht gebraucht werden, weil die Baugebiete noch gar nicht erschlossen werden können.

Für den Kämmerer ist wichtig, dass die Stadt am Ende des Jahres liquide Mittel in Höhe von 11,8 Millionen hat.

„Diese Zahlen sind eine gute Grundlage für den kommenden Haushalt, mit denen wir arbeiten können, von den Krisen bekommen wir derzeit noch nichts zu spüren“, sagte Wolfgang Diehm, Sprecher der Bürgerlichen Wählervereinigung (BWV). „Wir können mit diesem Ergebnis zufrieden sein“, meinte Harald Schaber (Unabhängige Bürger Rutesheim). Christina Almert (CDU) schloss sich dieser Meinung an, warnte aber auch: „Wir müssen weiterhin extrem vorsichtig planen und aufpassen, was auf uns zukommt. Viele Unternehmer hat Corona getroffen und deren Reserven sind aufgebraucht.“

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