Politik in Leonberg SPD: An die Stadt von heute denken

Von Thomas K. Slotwinski
Ottmar Pfitzenmaier pocht auf einen stabilen Haushalt. Sonst sei das Projekt „Stadt für morgen“ nicht finanzierbar. Foto: Simon Granville/Simon Granville

Dass die „Stadt für morgen“, das vom Leonberger Oberbürgermeister Martin Georg Cohn (SPD) angestoßene Zukunftsprojekt, den Stadtkern mit mehr Grünzonen, Freiflächen und dem Bosch-Entwicklungszentrum positiv verändern wird, darin gibt es in der SPD keinen Zweifel.

„Die Stadt von heute darf jedoch nicht vernachlässigt werden“, mahnte jetzt Ottmar Pfitzenmaier bei einer Mitgliederversammlung der Sozialdemokraten.

Mangel bei bezahlbarem Wohnraum

Der Chef der Gemeinderatsfraktion nannte vor allem den „weiter spürbaren Mangel an bezahlbarem Wohnraum“. Ein Negativbeispiel ist für Pfitzenmaier das geplante Quartier an der Berliner Straße. „Die SPD hat fast zehn Jahre um Verständnis geworben, dass wir nicht den Stadtpark bebauen wollen, sondern lediglich ein daran angrenzendes zentral in der Stadt gelegenes Areal“, erinnerte Pfitzenmaier an die langen Auseinandersetzungen. Um ein Investorenauswahlverfahren „endlich in Gang zu bringen“, habe die Stadt zwei Jahre gebraucht.

„Beim TSG-Areal hat die SPD von Beginn an davor gewarnt, dass der Investor ganz offensichtlich wenig Interesse an der Vermarktung von bezahlbarem Wohnraum zeigt“, erklärte Pfitzenmaier. „Der Gemeinderat erwartet vom Investor, dass er endlich seinen vertraglichen Verpflichtungen nachkommt.“

Erheblicher Sanierungsstau

„Zur Stadt von heute gehört auch eine Haushaltssituation, die zwar nicht ganz so schlecht ist, wie es die weltwirtschaftliche Lage mit Corona-Pandemie und UkraineKrieg erwarten lässt“, erklärt der Fraktionschef mit Blick auf vergleichsweise stabile Zahlen. Dennoch werde es mit steigenden Energiekosten immer schwieriger, „einen annähernd ausgeglichenen Haushalt hinzubekommen“, zumal die Stadt einen erheblichen Sanierungsstau vor sich herschiebe.

„Bei den Bauprojekten muss definiert werden, wann was gemacht wird“, forderte Pfitzenmaier. „Wir verkennen nicht die schwierige personelle Situation im Rathaus, aber mehr strukturelles und konzeptionelles Arbeiten im Hier und Jetzt ist dringend notwendig. Sonst werden uns die finanziellen Möglichkeiten fehlen, die Visionen der Stadt für morgen überhaupt umzusetzen.“

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