Ortschaftsräte in Leonberg Die Wahrer örtlicher Interessen

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Der Teilort Gebersheim muss künftig ohne Vertreter im Gemeinderat auskommen. Foto: Stadt Leonberg

Leonberg - „Das ist bisher eine ungute Situation gewesen“, sagt die neue SPD-Stadträtin Christiane Hug-von Lieven. Damit meint sie den Umstand, wenn ein Teilort keinen Vertreter im Leonberger Gemeinderat hat. Da spricht die Kommunalpolitikerin, die sich über die Warmbronner Liste auch im Ortsgremium engagiert, aus langjähriger Erfahrung. Doch die Wähler haben nun anders entschieden: Sie und Gabl-Vertreter Fabian Strecker (für die Grünen) sind auch in den Gemeinderat eingezogen.

„Der Ortschaftsrat leistet gute Arbeit, aber die gute Zusammenarbeit hat gefehlt und der Informationsfluss zum Gemeinderat war gestört“, sagt Christiane Hug-von Lieven. Das sei oft so rübergekommen, als hätten ,die hinterm Berg’ mal wieder was zu meckern. „Dabei sind im Rat kompetente Menschen, die sich im Ort auskennen, um dem Gremium zu berichten und es zu beraten“, so die Stadträtin. „Das Problem haben die Wähler auch so gesehen und nun entsprechend abgestimmt“, ist Hug-von Lieven überzeugt.

Teilorte seit 1975 eingemeindet

Bei der Gemeindereform wurden am 1. Januar 1975 Gebersheim, Höfingen und Warmbronn nach Leonberg eingemeindet. Da sie ihre Selbstständigkeit aufgeben mussten, wurde ihnen in der Gemeindeordnung die Möglichkeit der Ortschaftsverfassung gegeben. Die beinhaltet eine örtliche Verwaltung und einen Ortschaftsrat als eigenständiges Beschlussorgan für örtliche Belange. Die Ortschaftsräte werden ausschließlich von den Bürgern des jeweiligen Stadtteils gewählt.

Der Ortschaftsrat berät die örtliche Verwaltung, er wird bei allen wichtigen den Ort betreffenden Angelegenheiten gehört, und er hat das Recht, Vorschläge dazu zu machen. In der Leonberger Hauptsatzung ist verankert, dass er über Vorhaben, die mit Kosten zwischen 60 000 und 200 000 Euro zu Buche schlagen, auch entscheidet.

Ortvorsteher und ehrenamtliche Räte

Der Ortschaftsrat besteht aus dem hauptamtlichen Ortsvorsteher als Vorsitzendem (ohne Stimmrecht), das sind für Gebersheim und Warmbronn Wolfgang Kühnel und für Höfingen Bärbel Sauer, sowie in Gebersheim aus acht, in Höfingen aus zwölf und in Warmbronn aus zehn ehrenamtlichen Ortschaftsräten.

„Diese sind wichtig, dort wo es keine unechte Teilortswahl gibt, für die Belange des Ortes einzutreten“, sagt Martin Epple. Der Freie-Wähler-Politiker aus Gebersheim, der nur ganz knapp den Wiedereinzug in den Stadtrat verpasst hat und nun nur noch im Ortschaftsrat ist, weiß wovon er spricht. Niemand könne nun direkt im Stadtrat die örtlichen Interessen vertreten, das funktioniere nur noch über die gestellten Anträge und im Dialog mit den Gemeinderatsfraktionen.

Höfingen drei Mal im Gemeinderat vertreten

Das Problem hat Höfingen nicht. Mit dem CDU-Ortschaftsrat Dirk Jeutter und den beiden Grünen-Politikerinnen Katharina Staiger und Sibylle de Mott sind gleich drei Höfinger Vertreter in den Gemeinderat der Gesamtstadt eingezogen. In Höfingen hat die CDU einen Sitz verloren, der ging an die Grünen. Für die CDU sind noch René Sojka und Bettina Brösamle im Ortschaftsrat. Annette Renschler hatte nicht mehr kandidiert.

Bei der SPD kam neben Matthias Behrend auch Christian Buch ins Gremium, der Amtsinhaber Herbert Rettig überholte. Neu bei den Freien Wählern ist Frank Steiner. Claudia Nowack hat nicht mehr kandidiert, Marc Rohrbach hat seinen Sitz verteidigt. Ein Neuling ist mit Christel Maurmaier für die FDP eingezogen. Ursula Schmidt war nicht mehr angetreten.

Neue Gesichter in den Teilorten

In Gebersheim sind Gerhard Schwarz und Wilhelm Gieck (beide CDU) sowie Maria Noppel (Freie Wähler) nicht mehr angetreten. Neben Amtsinhaber Thomas Kogel ist bei den Christdemokraten – die nun einen Sitz weniger haben – neu Heidrun Bayer gewählt worden. Die Freien Wähler haben einen Sitz dazugewonnen. Zu Martin Epple und Regina Paulik gesellen sich die Neulinge Peter Reisser und Annette Loos. Die SPD hat den Sitz von Jürgen Sienel eingebüßt. Karin Haug wird zur Einzelkämpferin ebenso wie der erste Gebersheimer Grünen-Rat Thorsten Schäfer.

Vier der zwölf Warmbronner Ortschaftsräte sind neu: Joachim Bürklen und Jaqueline Banzhaf (Freie Wähler), Andreas Wierse (CDU) und Simon Haasis (Gabl). Nicht wiedergewählt wurden Martin Banzhaf (Freie Wähler) und Anja Zeidler (Warmbronner Liste). Nicht mehr angetreten sind Rainer Hering (CDU) und Sebastian Mohr (Freie Wähler). Die Warmbronner Liste – gewählt wurden Martin Bacher, Christiane Hug-von Lieven, Gabriele Kallenberger, Thomas Hoehne und Mohammad Al-Sa’di – musste einen Sitz abgeben. Der ging an Simon Haasis von der Gabl.

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