Das Bundesverwaltungsgericht setzt für verkaufsoffene Sonntage hohe Hürden fest. Leonberg hat die ganze Stadt deshalb in sieben Zonen eingeteilt. Bei der Oldtimer-Rallye am 18. September dürfen nur die Geschäfte in der Altstadt öffnen.
Endlich: Am Sonntag, 18. September, sind nach zweijähriger Coronazwangspause wieder an die 100 Oldtimer auf dem Leonberger Marktplatz zu bestaunen – von 100 Jahre alten Modellen bis hin zu Autos, die erst drei oder vier Jahrzehnte auf dem Blechbuckel haben, aber doch für eine andere Ära der Mobilität stehen. Bei der Rallye Leo-Motor-Classic starten sie alle auf eine Ausfahrt rund um Leonberg.
Wie immer öffnen an jenem Sonntag auch ab 13 Uhr die Geschäfte. Doch während in früheren Jahren der gesamte Handel in der Leonberger Kernstadt zum Bummeln und Shoppen eingeladen hatte, beschränkt sich der verkaufsoffene Sonntag diesmal ausschließlich auf die Altstadt.
Kommunen haben kaum Handlungsspielraum
Der Grund: Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts lässt den Kommunen kaum Handlungsspielraum. Verkaufsoffenen Sonntagen sind hohe Hürden gesetzt, die eingehalten werden müssen. Jahrmarkt, Messe oder Stadtfest – eine anlassgebende Veranstaltung ist Grundlage für eine Ladenöffnung am Sonntag. Dieses Ereignis muss, wie es heißt, prägend sein, und die Ladenöffnung darf lediglich als Zusatz zu dieser Veranstaltung erfolgen.
Außerdem muss die anlassgebende Veranstaltung mehr Besucher anziehen als die reine Öffnung der Läden und auch in unmittelbarer Umgebung stattfinden. Kurzum: Geschäfte dürfen nicht ohne einen besonderen Grund sonntags ihre Türen öffnen, obwohl der Handel durch die Coronakrise immer noch stark gebeutelt ist. Diese Kriterien gibt der Gesetzgeber vor. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Vorgaben durch ein Urteil jüngst erneut bekräftigt.
Jetzt Rechtssicherheit
Auch für die Stadt Leonberg wird es daher immer herausfordernder, gemeinsam mit dem örtlichen Einzelhandel verkaufsoffene Sonntage auf eine rechtlich sichere Basis zu stellen. Mit einer Änderung der „Satzung über die Festlegung von Verkaufssonntagen“ besteht jedoch nun Rechtssicherheit.
Um die Veranstaltungen bestimmten Handelszonen zuzuordnen und damit den gesetzlichen Kriterien zu entsprechen, wird Leonberg in insgesamt sieben Zonen eingeteilt. Drei davon sind die Teilorte Höfingen, Gebersheim und Warmbronn. Die anderen Gebiete liegen in der Kernstadt: Altstadt, Stadtmitte, Eltingen und Ramtel.
Oldtimer sind auf dem Marktplatz zu bestaunen
„Pro Zone sind maximal drei verkaufsoffene Sonntage möglich“, sagt Leonbergs Citymanagerin Nadja Reichert. Voraussetzung sei stets, wie das Bundesverwaltungsgericht betont, eine anlassgebende und publikumsträchtige Veranstaltung in räumlicher Nähe. Das muss beim Ordnungsamt beantragt und sogar mit einer Prognose der Besucherzahlen untermauert werden.
Die traditionelle Oldtimer-Rallye Leo-Motor-Classic am 18. September ist solch ein Anlass. Da aber die Fahrzeuge auf dem Marktplatz starten und dort wieder ankommen, können auch nur die Geschäfte in der Nähe öffnen. Für Besucher ist allerdings auf jeden Fall einiges geboten: Von 10 Uhr an laufen die Oldtimer in der Altstadt ein. Um 12 Uhr startet nach einer Vorstellung der Schätzchen die Ausfahrt. Am Nachmittag gegen 15 Uhr stehen sie dann alle nach ihrer Rückkehr wieder auf dem Marktplatz und können vom Publikum bestaunt und fotografiert werden.
Stadtkirche feiert mit
In bewährter Partnerschaft veranstaltet die evangelische Stadtkirchengemeinde am Sonntag das traditionelle Kirchplatzfest rund um das Gotteshaus. Die Geschäfte laden von 13 bis 18 Uhr zum Bummeln und Einkaufen ein. Die Gastronomie hat natürlich länger auf. In Eltingen hingegen muss alles zubleiben.