Leonberg Patient Schlossberg muss zehn Jahre auf Behandlung warten

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Der Schlossberg in Höfingen wird vorerst ein Problemkind bleiben. Foto: factum/Bach

Leonberg - Bodenwellen, Schlaglöcher, geflickter Asphalt – eine Fahrt über die Straße Am Schlossberg in Höfingen ist wahrlich kein Vergnügen. Das wird sie wohl auch die nächsten zehn Jahre nicht werden. Denn so lange wird es nach derzeitigem Stand mindestens dauern, bis es einen Landeszuschuss zur Sanierung gibt. Im schlimmsten Fall könnte es sogar 15 Jahre dauern. Das wurde am Mittwochabend im Ortschaftsrat Höfingen deutlich, als das Investitionsprogramm für die kommenden fünf Jahre vorgestellt wurde. Dort sind für die gemeinsame Sanierung von Schlossberg und Pforzheimer Straße zwar 1,55 Millionen Euro von Seiten der Stadt eingeplant. Aber erst unter dem Punkt „Jahr 2019 und folgende“.

Verantwortlich dafür sind mehrere Gründe, die aufeinander aufbauen. Das grundlegende Problem: der Schlossberg ist eine Landesstraße und liegt damit auch in der Zuständigkeit des Verkehrsministeriums. Das heißt, das Land bezuschusst die Sanierung, über die bereits seit mehr als fünf Jahren diskutiert wird. Der Haken: der Schlossberg ist nicht die einzige Straße im Land, die dringend erneuert werden muss. Auf der Prioritätenliste des Verkehrsministeriums, auf der die beantragten Projekte stehen, liegt die Höfinger Straße jetzt auf Rang 30. Das eingeplante Geld reicht in der Regel aber nur für zwei bis drei Projekte pro Jahr. Daraus ergibt sich die lange Wartezeit für den Patienten.

„Wie lang schieben wir das jetzt schon auf?“, fragte CDU-Ortschaftsrat Dirk Jeutter, der sich ärgerte, schon wieder vertröstet zu werden. „Länger als fünf Jahre“, antwortete Ursula Schmidt von der FDP. Sie stellte zudem die Verknüpfung der Sanierung beider Straßen in einem Projekt in Frage. Zumal in der Pforzheimer Straße auch der Kanal erneuert werden soll. „Ich verstehe, dass man die Straße für den Kanalwechsel nicht auf- und zumachen will, um sie dann anschließend für die Sanierung wieder aufzumachen. Aber wenn der Kanal marode ist, sollte er erneuert werden“, meinte die langjährige Ortschafts- und Gemeinderätin. „Warum kann man die Pforzheimer Straße nicht abkoppeln und vorziehen?“, schloss sich Jeutter dem Vorschlag an.

„Dann können wir den Platz auf der Liste gleich räumen“, erklärte die Sprecherin der Stadtverwaltung, Undine Binder-Farr dazu. Denn die Dringlichkeit der Sanierung hänge auch vom Gesamtvolumen und den Gesamtkosten ab. Sprich: wenn nur ein Zuschuss für den Schlossberg beantragt würde, wäre das Projekt zu klein und würde auf der Prioritätenliste weit hinten landen. Nur deshalb habe man die Arbeiten an beiden Straßen überhaupt gekoppelt.

Warum dann nicht auf den Zuschuss des Verkehrsministeriums verzichten und die Sanierung ganz aus dem Stadtsäckel zahlen? Das ist zum Einen eine Kostenfrage. Für die 1,5 Millionen Euro, die Leonberg dafür einplant, beläuft sich der Zuschuss des Landes auf 600 000 Euro. Bei Gesamtkosten von 2,1 Millionen Euro liegt der Anteil des Landes als bei knapp 29 Prozent. Keine unerhebliche Summe. Sollte sich die Stadt davon nicht schrecken lassen und den Schlossberg komplett auf eigene Kosten sanieren, könnte das eine erhebliche Schelte des Regierungspräsidiums nach sich ziehen, welches den Haushalt der Großen Kreisstadt überprüft. Fördergeld nicht abzugreifen, dass einem zusteht, ist besonders in finanziell engen Haushaltsjahren schwierig.

Die Höfinger Ortschaftsräte hoffen jetzt auf den Einsatz der beiden Leonberger Landtagsabgeordneten Sabine Kurtz (CDU) und Bernd Murschel (Grüne), die nochmals direkt angesprochen werden sollen. Bis dahin hat die Stadt Leonberg nur einen kleinen Trost: Für 50 000 Euro sollen im kommenden Jahr die schlimmsten Probleme besonders am Schlossberg ausgebessert werden, um die Straße wenigstens vernünftig befahrbar zu machen. Eine kleine Schönheitsoperation für den erheblich leidenden Patienten.

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