Wo soll sich die Stadt hin entwickeln?

Mit der Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes „Leonberg 2040“ setzen sich gerade Verwaltung und Gremium auseinander. Der hat letztendlich das Ziel, festzulegen, wie die Flächen in Leonberg und den einzelnen Ortsteilen genutzt werden sollen.

Neuer Flächennutzungsplan in Arbeit

„Seit der Aufstellung des letzten Flächennutzungsplans 2006 haben sich die Anforderungen an das Leben in der Stadt etwa durch den demografischen Wandel, den Klimawandel und die Veränderungen der Lebensstile und Bedürfnisse der Bevölkerung stark geändert. Die Auswirkungen dieser Trends möchten wir diskutieren und die Grundzüge der Stadtentwicklung mit konkreten Zielen und Maßnahmen festlegen“, sagt Baubürgermeister Klaus Brenner. Er ist in seinem Dezernat für das Projekt „Leonberg 2040“ zuständig ist. Die Aufstellung eines Flächennutzungsplan geschieht mit der breiten Beteiligung der Bürgerschaft. Eine offizielle Auftaktveranstaltung ist am 27. April geplant.

Ein Teil von „Leonberg 2040“ ist das Projekt „Zukunftsfähige Innenstadt“. Es beschränkt sich auf die Kernstadt ohne Teilorte und Randgebiete. Ziel dabei ist es, die Innenstadtzentren Alt-Eltingen, Neuköllner Platz/Römerstraße und die historische Altstadt Leonbergs zu einer attraktiven Innenstadt zu vernetzen. Dazu sollen vielfältige Versorgungs-, Event- und Kulturangebote in dem Bereich geschaffen werden. Zudem sollen ansprechende Grün- und Freiräume entstehen und die Verkehrsinfrastruktur verbessert werden. Letzteres wird seit Mitte 2021 mit dem Mammutprojekt „Stadt für morgen“ in Angriff genommen. Diese Mobilitätswende ist, genau wie die „Zukunftsfähige Innenstadt“, ein Teil von „Leonberg 2040“.

Umgestaltung der Innenstadt

Die bauliche Umgestaltung der Innenstadt als Teil von „Stadt von morgen“ wird voraussichtlich im Jahr 2025 beginnen. Das geschätzte Investitionsvolumen liegt bei rund 15 Millionen Euro. Für das Vorhaben ist der Planungsausschuss des Gemeinderates in seiner jüngsten Sitzung einen weiteren Schritt gegangen. Allein die Honorarkosten der Planungen übersteigen eine Million Euro. Der Ausschuss hat dem Gemeinderat empfohlen, mit den Planungen das Büro Schüßler-Plan Ingenieurgesellschaft aus Frankfurt am Main zu beauftragen, das auch Standorte in Stuttgart und Karlsruhe hat.

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„Wir wollen die Attraktivität der Innenstadt auch als Bildungs- und Arbeitsstandort erhöhen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Zentrum verbessern“, sagt Leonbergs Oberbürgermeister Martin Georg Cohn (SPD). „Die Entwicklung des Flächennutzungsplanes für die gesamte Stadt mit ihren Ortsteilen, die ‚Stadt für morgen‘ sowie das Projekt ‚Zukunftsfähige Innenstadt‘ sind daher richtungsweisend für die Zukunft.“ Die Bürgerschaft habe eine Hauptrolle und ist dazu aufgerufen, sich bei der Entwicklung einer attraktiven Stadt zu beteiligen.

Fachforen mit Beteiligung der Bürger

Neben der Auftaktveranstaltung zu „Leonberg 2040“, also dem Flächennutzungsplan der Gesamtstadt inklusive ihrer Teilorte, wird es daher auch mehrere Veranstaltungen für die Entwicklung einer attraktiven Innenstadt geben. In Fachforen werden Bürger über die Bereiche Wohnen, Gewerbe, Mobilität, Einzelhandel, Klima, Nachbarschaft und Kultur/Bildung informiert und können anschließend an verschiedenen Bürgerbeteiligungsformaten teilnehmen.

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Ein integriertes Stadtentwicklungskonzept und die damit verbundene formelle Neuaufstellung des Flächennutzungsplans „Leonberg 2040“ wird aus eigenen Mitteln finanziert. Die entsprechenden Haushaltsmittel wurden bereits letztes Jahr im Gemeinderat beschlossen. Für die Planung einer attraktiven Innenstadt erhält die Stadt eine Förderung. Im Juli 2021 hat die Bundesregierung zur Beteiligung am Projekt „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ aufgerufen. Das Ziel: Innenstädte, Stadt- und Ortsteilzentren sowie den vom Strukturwandel betroffenen Einzelhandel zu stärken.

Das Stadtplanungsamt hat daher im September eine Projektskizze eingereicht. Ende Januar 2022 hat die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz (SPD), Leonberg zum positiven Bescheid schriftlich gratuliert. Die Gesamtprojektsumme umfasst 470 000 Euro. Davon werden 75 Prozent, also 352 500 Euro, als Fördermittel bereitgestellt.

Was ist ein Flächennutzungsplan?

Flächennutzungsplan
Der neu aufzustellende Flächennutzungsplan „Leonberg 2040“ ist eine Art Landkarte, in der auf grober Maßstabsebene die Bodennutzung im gesamten Stadtgebiet dargestellt wird. Er fügt Gewerbe, Verkehr und Schulen zu einem räumlichen Gesamtbild zusammen. Dabei sieht das Baugesetzbuch vor, das Ganze nach etwa 15 Jahre zu überprüfen und bei der Neuaufstellung wichtige Trends und Entwicklungen zu berücksichtigen.

Landschaftsplan
Ein Landschaftsplan als Teil des Flächennutzungsplan dient als Entscheidungshilfe für eine nachhaltige, flächen- und landschaftsschonende Entwicklung. Im Flächennutzungsplan „Leonberg 2040“ sollen soziale, wirtschaftliche und umweltschützende Belange miteinander in Einklang gebracht und die nachhaltige städtebauliche Entwicklung der Stadt gewährleistet werden.

Baurecht
Ein Recht auf Bauen haben die Bürger aus den Darstellungen des Flächennutzungsplanes nicht. Er verpflichtet jedoch die Verwaltung und andere Behörden und liefert somit die Grundlage, um für bestimmte kleinere Teilbereiche so genannte Bebauungspläne aufzustellen, die das Gebiet städtebaulich ordnen. Darin werden planungsrechtliche Vorgaben wie Art und das Maß der Nutzung, örtlichen Verkehrsflächen, überbaubare Grundstücksflächen rechtsverbindlich festgesetzt. Nach dem Baugesetzbuch müssen Bebauungspläne auf der Basis des Flächennutzungsplan entwickelt werden.