An diesem Dienstag werden die Etatreden gehalten, am Donnerstag startet ein zweiter Anlauf für den Finanzbürgermeister. 

Leonberg - So manch kritischer Ton dürfte zu hören sein, wenn die Fraktionen und Gruppen im Leonberger Gemeinderat an diesem Dienstagabend in der Stadthalle ihre kommunalpolitischen Erklärungen zum Haushalt 2021 abgeben.

 

Dies ist keine klassische Etatdebatte mit verbalem Schlagabtausch, wie man sie aus dem Bundestag oder dem Landtag kennt. Jede Partei oder Vereinigung kann ihre Sichtweise in einem längeren Statement abgeben, eine direkte Aussprache findet allerdings nicht statt.

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Maximal 50 Zuschauer

Dennoch dürften einige Fraktionen nicht mit Kritik sparen. Die Reden, so hieß es vorab, werden zum Teil scharfzüngig. Besonders die CDU ist unzufrieden. Sie hadert nach wie vor mit der misslungenen Wiederwahl des bisherigen Finanzbürgermeisters Ulrich Vonderheid. Auch hatte es im vergangenen Jahr öfters Auseinandersetzungen mit Oberbürgermeister Martin Georg Cohn (SPD) gegeben.

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Die Sitzung beginnt an diesem Dienstag um 19 Uhr in der Stadthalle. Maximal 50 Zuschauer sind zugelassen. Die Plätze werden nach der Reihenfolge des Eintreffens vergeben. Das Tragen einer FFP 2- oder OP-Maske ist für die Zuhörer Pflicht.

Vorläufige Haushaltsführung

Die politischen Erklärungen zum Haushalt sind der inhaltliche Höhepunkt der Haushaltsberatungen, die Corona-bedingt diesmal bis in den März andauern. Normalweise wird der Etat unmittelbar vor Weihnachten beschlossen und tritt pünktlich zum Jahresbeginn in Kraft.

Diesmal gilt im ersten Quartal eine vorläufige Haushaltsführung. Das bedeutet, das jede nicht vertraglich vereinbarte Ausgabe vom OB genehmigt werden muss.

Thema Jugendplatz

Mit der Dienstagssitzung haben die Leonberger Stadträte ihr Pensum für diese Woche aber noch nicht erfüllt. Am Mittwochabend, 27. Januar, tagt der Sozial-und Kulturausschuss um 19 Uhr in einer Videokonferenz. Auch hier bestimmt das Thema Haushalt die Tagesordnung. So steht der Etat für die Schulen und die Investitionsplanung bis 2024 zur Debatte. Ernst wird es zudem mit dem schon lange diskutierten Jugendplatz im Stadtpark, der jetzt beschlossen werden soll.

In dieser Sitzung kommen die Lokalpolitiker nicht direkt zusammen, sondern diskutieren per Videokonferenz. Das Ganze wird am Mittwoch um 19 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses übertragen. Zugelassen sind 25 Zuschauer.

Neue Ausschreibung

In einer sogenannten Hybridsitzung trifft sich am Donnerstag, 28. Januar, um 14.30 Uhr der Planungsausschuss im großen Sitzungssaal. Es sind also Stadträte anwesend. Wer sich aber lieber von daheim zuschalten will, kann dies tun. Thematisch geht es um verschiedene Bebauungspläne, darunter die Neugestaltung des Bereichs Glemsstraße/Berliner Straße. Zugelassen sind 16 Zuschauer.

Komplett digital wird am gleichen Abend des 28. Januar um 19 Uhr im Finanz- und Verwaltungsausschuss ein zweiter Anlauf unternommen, die vakante Stelle des Finanz- und Sozialbürgermeisters zu besetzen. Der eigentlich vom Gemeinderat gewählte Maik Schillack aus Niedersachsen hatte bekanntermaßen kurz nach Weihnachten einen überraschenden Rückzieher gemacht.

Dezernentenwahl am 13. April

Nun wird die Stelle neu ausgeschrieben. Beim zweiten Versuch wird die Position des Ersten Bürgermeisters gleich mit dazu gepackt. Das bedeutet, dass die neue Kraft an der Verwaltungsspitze gleichzeitig den Oberbürgermeister vertritt. Die Wahl ist für den 13. April terminiert.