Die Winkelzüge gegen die Bürgermeister-Wahl sind Tiefpunkt einer unwürdigen Debatte.
Leonberg - Die Mischung aus Ungläubigkeit, Unsicherheit und Unbill war im Leonberger Gemeinderat förmlich greifbar. Erst das an die Nerven gehende und mitunter die Grenzen der Würde tangierende Tauziehen um die Beigeordneten-Wahl. Und dann, nachdem endlich unter größten Mühen in einer Krisensitzung eine respektable Mehrheit für eine Wahl zustande gekommen war, wird die finale Entscheidung mit juristischen Mitteln blockiert! Dass dabei in einigen Köpfen Szenarien entstanden sind, die wir sonst aus schlechten Filmen kennen, kann niemanden verwundern.
Keine dunklen Mächte
Aber wie sich die Sache darstellt, scheint es sich bei der Klägerin um eine Bürgerin zu handeln, deren Antrieb nicht unbedingt in der Sache gründet, und die anscheinend nicht zum ersten Mal gegen die Stadt zu Felde gezogen ist. Der Oberbürgermeister hat jedenfalls glaubhaft dargelegt, dass hinter dem aus dem Nichts aufgetauchten „Antrag auf einstweilige Anordnung“ keine dunklen Mächte stecken, die eine Wahl von Josefa Schmid unbedingt verhindern wollen.
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Unser Rechtssystem, das hat eine Gerichtssprecherin unserer Zeitung bestätigt, lässt solche juristischen Last-Minute-Aktionen zu. Trotzdem ist man kein Verfassungsfeind oder sägt am Stamm der Demokratie, wenn man den Sinn eines solchen Gebarens in Zweifel stellt, so wie es der Grüne Ronald Ziegler einigen seiner Ratskollegen mit Nachdruck unterstellt hat. Es ist im Gegenteil im Sinne unserer Demokratie, wenn über Vorgänge diskutiert wird, die erkennbar nicht dem Gemeinwohl dienen, sondern im Gegenteil Entscheidungsprozesse lahm legen, schlimmstenfalls komplett blockieren.
Vermeidbarer Ärger
Und dass ein Mensch, der sich ernsthaft für das Amt eines Bürgermeisters interessiert, ein Amtsblatt als Stellenbörse nimmt, ist, gelinde gesagt, unwahrscheinlich. Dafür gibt es andere Medien, die übrigens nicht nur Interessenten mit seriösen Absichten zugänglich sind.
Die ganze Aufregung wäre vermeidbar gewesen, hätten Teile der lokalpolitischen Klasse den Umstand akzeptiert, dass nur eine Bewerberin übrig bleibt, anstatt im Vorfeld die Abstimmung direkt oder indirekt zu torpedieren. Dass Josefa Schmid dennoch zur Verfügung steht und am Dienstag demonstrativ im Gemeinderat anwesend war, spricht für die Ernsthaftigkeit und den Willen der Kandidatin.