Kommentar zur Dezernatsumverteilung OB und Rat brauchen sich

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Beide Seiten müssen sich aufeinander zu bewegen, kommentiert LKZ-Redaktionsleiter Thomas K. Slotwinski . Foto: factum

Leonberg - Das Attribut „denkwürdig“ umschreibt nur unzureichend, was jüngst in den Sitzungen des Verwaltungsausschusses und des Gemeinderates abgegangen ist: Gleich zweimal hat sich der Vorsitzende, also der Oberbürgermeister, ein blutige Nase geholt. Die von ihm hochgehaltene Dezernatsumverteilung hat der Rat einfach abgeblockt.

Nach der ersten Niederlage des OB im Ausschuss war noch spekuliert worden, ob Martin Georg Cohn sein Ansinnen im Gemeinderat erst gar nicht mehr anbringt. Doch der Verwaltungschef blieb hart: Erneut legte er dem Rat eine Aussprache über andere Zuständigkeiten der Dezernenten nahe, was dieser erneut nicht wollte: Thema durch, abgelehnt!

Bürgermeisterwahl abwarten

Inoffiziell wird angeführt, dass eine Dezernatsumverteilung nichts bringe, solange nicht feststeht, wer denn wirklich nach dem 17. November im Amt ist. Beide Bürgermeister haben nicht nur Anhänger im Gemeinderat. Andererseits haben beide Lebens- und Berufserfahrung und kennen sich in ihrer Stadt gut aus. In der von Unwägbarkeiten geprägten Corona-Zeit ist das ein hohes Gut.

Sollte beide gewählt werden, sei es immer noch früh genug, über andere Zuschnitte nachzudenken, heißt es in den Fraktionen. Auch bei möglichen „Neuen“ müsse man schauen, für welche Bereiche sie oder er wirklich geeignet sind. Eine Logik, der sich durchaus folgen lässt.

Doch das Abschmettern der Cohn’schen Dezernatspläne hat natürlich viel weitreichendere Aspekte. Und die liegen im zwischenmenschlichen Bereich. Das Verhältnis zwischen Oberbürgermeister und Gemeinderat ist in den vergangenen Wochen und Monaten angespannt. Die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker fühlen sich vom OB oft nicht mitgenommen, nicht ernstgenommen, wenn nicht gar überrumpelt. In Aussicht gestellte Klausuren würden vom Chef verschleppt, auf die Bedenken aus dem Rat gehe er nicht richtig ein, heißt es des Öfteren.

Cohn versteht nicht, dass die Räte nicht „größer“ denken

Martin Georg Cohn wiederum kann bisweilen nicht verstehen, warum seine Stadträte nicht „größer“ denken. Die Zukunftsvorstellungen des Rathaus-Chefs haben nicht viel mit den Mühen der Ebene zu tun. Er denkt über eine neue Stadthalle, wenn nicht gar über ein komplettes Kulturviertel nach. Bei der Innenstadtplanung spricht er davon, den Neuköllner Platz zur Fußgängerzone zu machen. Und seine umstrittenen Seilbahn-Pläne hält er immer noch für richtig: Ohne sie, so glaubt Cohn, wäre eine dynamische Debatte über die Zukunft des Nahverkehrs erst gar nicht in Gang gekommen.

Völlig falsch liegen beide nicht. Tatsächlich denkt der OB in anderen Dimensionen, will mit Leuchtturm-Projekten die Stadt nach vorne bringen, statt sich im alltäglichen Kleinklein zu verlieren. Und in der Tat bewegt sich etwas. Das an diesem Wochenende startende Festival Leonpalooza wäre mit diesem Künstlerangebot vor wenigen Jahren noch undenkbar gewesen. Cohn hat einige Leute ins Rathaus geholt, die die Stadt als lebendiges Angebot begreifen und nicht als Verwaltung.

Aber der OB wäre schlecht beraten, die Hinweise und auch die Kompetenz seiner Stadträte nicht ernst zunehmen. Die meisten wohnen seit Jahrzehnten wenn nicht schon immer hier. Sie sind nah bei den Menschen und kennen die Probleme vor Ort aus allererster Hand.

Cohn sollte die gestoppte Dezernatsverteilung als Weckruf verstehen: Ohne den Rat geht es nicht. Der aber sollte die Ferien nutzen, um zum konstruktiven Miteinander zurückzufinden. Denn ohne den Oberbürgermeister geht’s auch nicht.

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