Der Gemeinderat Heimsheim will Eltern für die fehlende Kinderbetreuung entschädigen.
Heimsheim - Eltern aus Heimsheim bekommen nicht nur für die Monate April und Mai Kita-Gebühren zurückerstattet, sondern auch für März. Die Entscheidung geht auf einen Antrag der SPD-Fraktion im Gemeinderat zurück. So soll für die Hälfte des Monats das Geld für die Eltern zurückerstattet werden, die keine Betreuung wahrnehmen konnten. Der Antrag der SPD wurde einstimmig angenommen. Die Rückerstattung gilt nur für Eltern, die die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen haben.
Die Rückerstattung der Gebühren wird von Kommune zu Kommune unterschiedlich gehandhabt. Die meisten nutzten das Soforthilfe-Programm der Landesregierung für April und Mai, um die betroffenen Eltern in diesen beiden Monaten zu unterstützen und Beiträge zurückzuerstatten oder gar nicht erst einzuziehen. Schließlich mussten die Eltern bis auf wenige Ausnahmen ihre Kinder während dieser Zeit zu Hause selbst betreuen. Renningen und Leonberg haben es zum Beispiel so gehandhabt. Andere Kommunen, wie Rutesheim und Weissach, gehen sogar noch einen Schritt weiter und wollen die Eltern auch für die ausgebliebenen Angebote im März entschädigen. Denn Mitte des Monats begannen bereits die Schließungen der Betreuungseinrichtungen.
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In Heimsheim hatte die SPD zunächst beantragt, die Gebühren für den kompletten Monat März zu erlassen. Da es in den ersten Wochen aber noch eine Betreuung gab, fand der Vorschlag im Gemeinderat keine Mehrheit. Andreas Wein (Freie Wählervereinigung) gab aber an, dass man einer Rückerstattung grundsätzlich positiv gegenüberstehe, nur nicht für den gesamten Monat. Die SPD reichte daher einen neuen Antrag ein.
„Wenn man keine Leistung erhält, sollte man dafür auch nicht bezahlen müssen“, argumentierte die Sozialdemokratin Hannah Hensler. Die Familien seien in dieser Zeit ohnehin schon stark genug belastet mit Kurzarbeit und der Betreuung der Kinder. „Wir möchten im Sinne von ,Heimsheim steht zusammen‘ ein Zeichen setzen und den Familien entgegenkommen“, heißt es im Antrag der SPD. Das stieß fraktionsübergreifend auf ein positives Echo.
Stefan Adelmann (FWV) regte jedoch an, dass man die weitere Entwicklung vielleicht noch abwarten sollte. Denn auch für die Monate Juni und Juli würden Rückerstattungen sicherlich ein Thema sein, auch wenn die Regierung bislang keine Hilfspakete angekündigt hat. „Wir sollten das nicht so aufstückeln, sondern warten, bis wir abschätzen können, wie es weitergeht.“ Es ginge ihm dabei vor allem um den Verwaltungsaufwand. Ralf Rüth (CDU) widersprach: „Die Pandemie hat uns gezeigt, dass es sehr schwer ist, vorauszuschauen. Die Familien müssen aber planen.“ Letztlich einigten sich die Ratsmitglieder darauf, das Geld für März zeitnah zurückzuzahlen. Wie es für Juni und Juli weitergeht, wird zu einem späteren Zeitpunkt besprochen.