Große Investitionen zwingen die Stadt, an ihre Rücklagen zu gehen.

Heimsheim - Es ist ein klassisches Phänomen, wenn es im Gemeinderat ums Geld geht: Während große Beträge oft schon nach kurzer Zeit abgenickt werden, entspinnen sich die längsten Diskussionen um die „Kleinigkeiten“. So auch bei der Haushaltsdebatte im Heimsheimer Gemeinderat. Die längsten Diskussionen drehten sich um Ausgaben für freies WLAN und die Stadtbücherei, beide liegen im niedrigen fünfstelligen Bereich.

 

An großen Zahlen hat der Heimsheimer Haushaltsplan, neu erstellt nach doppischem Haushaltssystem, für das Jahr 2020 einiges zu bieten: Der Ergebnishaushalt (vergleichbar mit dem Verwaltungshaushalt in der Kameralistik) zum Beispiel schließt den bisherigen Prognosen nach mit einem Defizit von 1,7 Millionen Euro. Das heißt, dass die Stadt durch Steuern und Zuweisungen weniger einnimmt, als sie für Personal, Gebäudeunterhaltung und dergleichen ausgeben muss – 13,7 Millionen Euro Einnahmen stehen Ausgaben in Höhe von 15,4 Millionen Euro gegenüber.

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Zwar steht Heimsheim, was die Einnahmen angeht, gut da, diese werden im Vergleich zu 2019 wohl um fast 300 000 Euro steigen. Im Vergleich dazu klettern die Ausgaben allerdings um fast zwei Millionen Euro in die Höhe. Zu Buche schlagen vor allem die gestiegenen Kosten in der Kinderbetreuung und anstehende Sanierungen. „Durch die Erweiterung des Horts um die vierte Gruppe und den neuen Kindergarten Lailberg II steigt der Personalaufwand um circa 900 000 Euro an“, erklärte die Kämmerin Samara Della Ducata im Gemeinderat.

Große Investitionen stehen an

Die größten Investitionen – festgehalten im Finanzhaushalt – sind der Bauhof samt Vereinsheim (3,3 Millionen Euro), die neue Kita Lailberg II (1,37 Millionen Euro), die Neugestaltung des Friedhofs (510 000 Euro) und Grundstückserwerbe im Gewerbegebiet Egelsee II (440 000 Euro). Die Zahlen bilden allerdings nur die Ausgaben ab, die für 2020 eingeplant sind, nicht die tatsächlichen Kosten der Projekte. Zudem stehen die Ausgaben immer unter Vorbehalt im Haushalt: Ob das Geld in diesem Jahr auch ausgegeben wird, hängt davon ab, wie weit die Projekte über das Jahr voranschreiten.

Im Jahr 2019 nämlich konnten einige Großprojekte noch nicht wie geplant abgerechnet werden. Das Geld verbleibt daher im Sparschwein der Stadt, und die Rücklage – im doppischen Haushaltssystem „liquide Mittel“ genannt – wird bis zum Jahresende voraussichtlich von 7,5 Millionen auf 11 Millionen Euro steigen. Mit diesem Geldsegen wird es jedoch bald vorbei sein. Nach der derzeitigen Prognose muss Heimsheim aus dieser Rücklage bald zehn Millionen Euro entnehmen. Zwar wird der volle Betrag aller Wahrscheinlichkeit nach nicht gleich 2020 verschwinden – auch wenn es im Haushalt vorsorglich so festgehalten ist. Früher oder später wird die Stadt ihre Rücklagen aber aufbrauchen müssen, glaubt die Kämmerei. Ab dem Jahr 2021 geht die Stadt von einer Verschuldung in Höhe von rund vier Millionen Euro aus, wenn sich am aktuellen Sachstand nichts ändert.

„Das ist ein gewaltiger Geldmittelverbrauch“, gestand der Bürgermeister Jürgen Troll zu. Bei den anstehenden Investitionen sei das aber auch kein Wunder, darunter seien auch einige Altlasten wie der Bauhof, dessen Neubau über Jahre verschleppt worden sei. Große Diskussionen um den Haushaltsentwurf blieben aus.

Diskussion um Bücherei-Etat

Für Gesprächsstoff sorgten vor allem die Haushaltsanträge der Fraktionen – besonders, als es um das WLAN im Ortskern und um den Etat für die Bücherei ging. Die Freie Wählervereinigung (FWV) war der Ansicht, dass der Nutzen von freiem WLAN im Stadtkern in keiner Relation zu den Kosten steht und das Geld woanders sinnvoller investiert sei. Dem stellte Gaby Wulff von Bürgern für Heimsheim (BfH) gegenüber, dass es nicht mal in der Zehntscheune, der Außenstelle der Volkshochschule, freies WLAN gebe, „das ist schon rückständig“. Der Etat wurde von 20 000 auf 10 000 Euro reduziert, um wenigstens in öffentlichen Gebäuden freies Netz zur Verfügung zu stellen.

Denkbar knapp ging die Abstimmung um die Stadtbibliothek aus. Die Freien Wähler wollten den Etat von 30 600 Euro auf 20 000 Euro zurückschrauben, unter anderem mit der Begründung, dass der Bestand mit 617 Medien pro 100 Einwohner mehr als doppelt so hoch sei als in Rutesheim oder Weissach. Die BfH hielten dagegen, dass das Einzugsgebiet für die Heimsheimer Einrichtung auch weit größer sei. Die Ausleihzahlen seien demnach mehr als viermal so hoch wie in den genannten Kommunen.

Auch Jürgen Troll betrachtete eine Kürzung bei der Bücherei als „Frequenzbringer für den Schlosshof als das falsche Signal, wenn wir auf der anderen Seite von Aufwertung der Innenstadt sprechen“. Mit acht zu sieben Stimmen wurde der Antrag der FWV abgelehnt.