Das Warten wird mit 2,2 Millionen Euro belohnt

Nachdem in den vergangenen Jahren neue Kindertagesstätten der Schwerpunkt der städtischen Investitionen gewesen sind, rücken nun die Schulen in den Mittelpunkt. Hier geht es nicht um Neubauten. Die in die Jahre gekommenen Schulhäuser müssen saniert werden – weil sie reichlich Energie verschleudern.

Die Arbeiten am ASG laufen bis 2020

An der Spitalschule wird bereits gearbeitet. Im März sollten die Arbeiten am Albert-Schweitzer-Gymnasium und im Anschluss an der benachbarten Gerhart-Hauptmann-Realschule (GHR) ausgeschrieben und vergeben werden. Alles in allem viel Geld: Während für die Spitalschule etwa 4,5 Millionen Euro vorgesehen sind, beläuft sich die Kostenschätzung für die Fassadensanierung und die neuen Fenster und Jalousien des ASG auf etwa 6,4 Millionen Euro. Die gleichen Arbeiten an der GHR werden mit geschätzten vier Millionen Euro zu Buche schlagen.

Angesichts dieser Summen haben Ulrich Vonderheid als Finanz- und Sozialdezernent und der Leiter des städtischen Gebäudemanagements Dominik Heni, dem zuständigen Sozialausschuss und dem Gemeinderat geraten, auf die Bremse zu treten. Die Möglichkeit, dass das Land über ein kürzlich aufgelegtes Förderprogramm einen erheblichen Teil der Kosten übernimmt, schwebte im Raum.

Der Gemeinderat stimmte zu, obwohl dieser Aufschub wohl dazu führen wird, dass die Arbeiten am ASG nicht bis Ende 2019, sondern bis Anfang 2020 dauern werden. Das Thema Zuschüsse war im März allerdings noch brandneu und es gab noch keine konkreten Aussagen, aber von Zuschüssen von bis zu einem Drittel der Kosten war schon damals die Rede. Für Leonberg ging es in jedem Fall um eine erkleckliche Summe. Und so wurden die entsprechenden Anträge gestellt, um an die Fördergelder zu kommen.

Leonberg bekommt den landesweit höchsten Betrag

Nun sind die Zuschüsse für dieses Jahr verteilt und Leonberg kann sich über den landesweit höchsten Betrag freuen: Rund 2,2 Millionen Euro erhält das ASG und zwar für die Dachsanierung, die Wärmedämmung sowie für neue Fenster, Sonnenschutz, Lüftungs- und Klimaanlagen.

Das Land Baden-Württemberg stellt mit dem Kommunalen Sanierungsfonds 2017 bis 2019 erstmalig Fördermittel für die Sanierung bestehender Schulen zur Verfügung. Aus dem Fonds erhalten Schulen aus dem Landkreis 7,9 Millionen Euro. Zusätzliche Fördergelder kommen über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz vom Bund. Mit diesen Geldern wird die Schulsanierung in finanzschwachen Städten und Gemeinden unterstützt. Davon profitiert der Kreis Böblingen mit einer Fördersumme in Höhe von 1,6 Millionen Euro – im Altkreis ist keine Schule darunter.

Was passt ins Förderprogramm?

Im Förderjahr 2018 erhalten insgesamt 16 Schulen im Landkreis Geld aus dem Sanierungsfonds des Landes sowie nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes. Grundsätzlich sind die Landkreise, Städte und Gemeinden für die Instandhaltung der Schulgebäude zuständig. Allerdings beteiligt sich das Land seit 2017 mit einem eigenen Fonds freiwillig an den Sanierungslasten der Kommunen.

Der Fonds stieg im Zuge der November-Steuerschätzung auf insgesamt 422 Millionen Euro für die Jahre 2017 bis 2019 an. Nach rund 41 Millionen Euro im vergangenen Jahr werden dieses Jahr 173 Millionen Euro und im kommenden Jahr weitere 207 Millionen Euro bereitgestellt. Davon fließen vier Fünftel in die Sanierung von Schulen und ein Fünftel wird für die Sanierung von Brücken verwendet.

„Wir werden jetzt alle Schulbaumaßnahmen durchkämmen, ob sie in das Förderprogramm passen“, hat der Leiter des Gebäudemanagements dem Gemeinderat versprochen und Wort gehalten: Denn auch in der Gerhart-Hauptmann-Realschule stehen die Sanierung der Fassade und der Austausch der Fenster und Jalousien an. Doch da ist das Verfahren nicht so fortgeschritten wie beim ASG.