Der Gemeinderat legt sich ein Info-System an und folgt damit dem Trend.

Weissach - Die Zahlen sind durchaus beeindruckend: 140 000 Blatt Papier bedruckt und kopiert die Weissacher Gemeindeverwaltung pro Jahr – allein für die Arbeit des Gemeinderates. 7000 Euro kostet das den Gemeindesäckel. Um das zu reduzieren, hat das Gremium jetzt einen Beschluss in eigener Sache gefasst: Zum 8. Juli will man in das Zeitalter des „papierlosen Gemeinderates“ einsteigen.

 

Wenn im Mai die neue Volksvertretung gewählt wird, bekommen die künftigen Amtsträger ihre Tischvorlagen, Pläne, Anträge, Kostenkalkulationen, Verfahrensbeschreibungen und Abstimmungsvorlagen also nicht mehr per Post zugestellt, sondern per Internet auf das I-Pad. 20 Geräte mit der Bildschirmgröße 12,9 Zoll für die neuen Gemeinderäte sowie weitere acht I-Pads für den Bürgermeister und seine wichtigsten Gemeindemitarbeiter sollen daher beschafft werden.

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„Unter Berücksichtigung der Sicherheitsaspekte“ setze man auf die Produkte der Firma Apple, heißt es in einer von der Rathausspitze ausgearbeiteten Sitzungsvorlage. Am Montag, 24. Juni, würden die Volksvertreter die neuen I-Pads überreicht bekommen, steht da weiter. Die Gemeinderäte bekommen die Geräte von der Gemeinde für die Zeit ihres Ehrenamtes geliehen. Dennoch heißt es in der Sitzungsvorlage: „Alle Mandatsträger können die Geräte neben der Sitzungsarbeit auch für private Zwecke nutzen.“

Andere sind Vorreiter

Damit setzt sich ein Trend der Kommunalpolitik fort, den Kommunen schon lange begonnen haben. Friolzheim gehörte zu den ersten Gemeinden in der Region, die sich einen Online-Sitzungsdienst zulegte. Wimsheim zog im Herbst 2016 nach. Leonberg setzt die Umstellung in Schritten um und stellt zwar I-Pads zur Verfügung, druckt die Unterlagen aber immer noch aus. Renningen hat sich die Online-Plattform schon zugelegt, aber noch keine Geräte angeschafft. In Weil der Stadt gibt es erste Überlegungen zur Online-Ratsarbeit. Schon lange arbeitet auch der Kreistag in Böblingen mit Tablets.

Dort sollen schon Mandatsträger gesichtet worden sein, die das Gerät zwar während der Sitzung vor sich stehen haben – die cineastische Optik des Bildschirminhalts mutete aber eher privat an.