Corona-Krise in Leonberg Kommunalpolitik macht Pause

Von
Die Leonberger Kommunalpolitik macht Pause. Foto: Pixabay

Leonberg - Trifft ein Kommunalpolitiker in Leonberg in den nächsten Wochen eine Entscheidung, so muss er nicht mehr die Hand heben, sondern per Mausklick seine Zustimmung geben. Denn sämtliche städtische Gremien – der Gemeinderat, die drei Fachausschüsse, die drei Ortschaftsräte und beratende Gremien, etwa die Kommission für nachhaltige Mobilität – werden mindestens bis zum Ende der Osterferien nicht mehr tagen.

Darauf haben sich die Mitglieder des Ältestenrates, dem die Bürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden angehören, verständigt.

Dennoch können wichtige Entscheidungen, etwa Vergaben, in dieser Zeit getroffen werden. Dafür wird ein sogenanntes Umlaufverfahren durchgeführt. Grundlage ist Paragraf 37, Absatz 1 der Gemeindeordnung, wonach Gegenstände einfacher Art im schriftlichen oder elektronischen Verfahren beschlossen

werden können. Ein Antrag gilt als angenommen, wenn kein Mitglied widerspricht.

Nicht überall im Umkreis ist das kommunalpolitische Alltagsprogramm zum Erliegen gekommen. In Rutesheim finden Ausschüsse und die Ratssitzung wie geplant statt. In Renningen kommen am Montagabend die Mitglieder des Gemeinderates zusammen. Publikum ist allerdings nicht zugelassen. Auch in Weissach hatten die Ratsmitglieder am Montag den Haushalt beschlossen.

Strohgäu Leonberg Rutesheim Weil der Stadt Renningen Weissach Enzkreis-Gemeinden

Sonderthemen