Corona Kita-Gebühren: Heimsheim rechnet tagesgenau ab

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Wer in der Pandemie die Notbetreuung nutzt, muss nur für die tatsächlichen Nutzungstage zahlen. Foto: Pixabay/EvgeniT

Heimsheim - Die Stadt Heimsheim wird bei Betrieb in Kindergärten unter Pandemiebedingungen auch weiterhin von Eltern nur für die Tage Gebühren einziehen, an denen die Kinder auch tatsächlich die Einrichtungen besucht haben. Das hat der Gemeinderat so beschlossen. Die Regelung gilt dauerhaft von April an, wurde aber schon vorher so umgesetzt. Ein Vorstoß der Verwaltung, den Erlass oder Einzug der Gebühren erst ab einer bestimmten Zahl von Nutzungs- beziehungsweise Fehltagen einzuziehen, wurde im Gemeinderat abgelehnt. Der Vorschlag sollte die damit betrauten Mitarbeiter im Rathaus entlasten, der Gemeinderat sah darin aber zu viel Konfliktpotenzial.

Zu viel Potenzial für Beschwerden

Der Vorschlag der Verwaltung lautete, den Elternbeitrag der Kindergärten erst ab dem vierten Fehltag im Kalendermonat tagesgenau abzurechnen, ansonsten sollten die vollen Gebühren eingezogen werden. Umgekehrt sollten Eltern, deren Kind nur maximal drei Tage anwesend ist, die Gebühren komplett erlassen werden. Das würde die Abrechnung erleichtern. Der Gemeinderat lehnte den Vorschlag aber mit acht zu fünf Stimmen ab. „Ich verstehe die Argumente, aber ich sehe hier zu viel Potenzial für Beschwerden“, wandte unter anderem Uwe Braun (CDU) ein. Zumal die gewählte Anzahl der Fehl- und Nutzungstage willkürlich gewählt war.

Stefan Adelmann (FWV) brachte den Vorschlag ein, drei Nutzungstage im Monat einfach allen Eltern zu erlassen. Da das aber einen weiteren Einnahmeverlust für die Stadt darstellen würde, fand auch das keine breite Zustimmung. Es bleibt also wie in den Vormonaten während der Pandemie dabei, dass Eltern nur für die Betreuungsangebote bezahlen, die sie tatsächlich in Anspruch genommen haben.

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