Corona-Ausgangssperren Ratssitzungen müssen rechtzeitig zu Ende sein

Altkreis Leonberg - Erst hü, dann hott. Das Gerangel um geltende oder nicht geltende Corona-Maßnahmen, Ausgangsbeschränkungen und andere Vorgaben sorgt gerade landesweit für Verunsicherung. Die geplante Verfügung für den Enzkreis, die auch eine nächtliche Ausgangssperre enthalten sollte, wurde am späten Donnerstagabend wegen einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts doch nicht erlassen. Auch bei den Infos, was landesweit gelten soll, ist es ein Auf und Ab. Am Freitag hat nun der Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ab Samstag geltende Ausgangsbeschränkungen für ganz Baden-Württemberg verkündet.

Vorbereiten kann man sich kaum

Was aber hat das für Auswirkungen auf die einzelnen, gerade die kleineren Kommunen? Und wie bereitet man sich auf die Änderungen und Einschränkungen vor? „Vorbereiten kann man sich da leider gar nicht“, sagt der Mönsheimer Bürgermeister Thomas Fritsch und ergänzt mit einem Augenzwinkern: „Aber das sind wir seit einem Dreivierteljahr gewohnt. Auch wir wissen oft nicht mehr als jeder Privatmensch und müssen die Entscheidungen der Landesregierung abwarten.“

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So habe er selbst am Donnerstag auf Anfrage die Information an ein Friseurgeschäft weitergegeben, dass gewisse Beschränkungen von Freitag an gelten. „Da habe ich auch zu spät erst erfahren, dass das Geschäft an dem Tag noch hätte aufmachen können.“

Abendliche Kontrollen sind Sache der Polizei

Die meisten Vorgaben müssen zumindest nicht vom Rathaus aus kontrolliert werden. „Wenn wir auf der Straße jemandem begegnen, der gegen die Vorgaben verstößt, werden wir natürlich tätig“, erklärt Thomas Fritsch. Kontrollen nächtlicher Ausgangssperren beispielsweise obliegen aber grundsätzlich der Polizei. Gerade die ländlichen Gebiete und kleinen Gemeinden sehe er aber ohnehin nicht als Schwerpunktproblem, sondern eher die großen Städte, in denen sich Menschen oft in größeren Gruppen zusammenfinden.