Ein externer Experte hat die Vergangenheit der Finanzverwaltung aufgearbeitet. Die Dokumentation umfasst 22 Leitz-Ordner.
Weissach - Mehrmals ist Karl-Heinz Föll kurz vor der Verzweiflung gestanden. „Ich hab es schon gelegentlich bereut, dass ich diese Aufgabe übernommen habe“, berichtet er. Dann aber habe er gedacht: Eine Aufgabe wird erledigt, egal wie schwierig sie ist.
Bis zu seiner Pensionierung war Föll Kämmerer der 45 000-Einwohner-Stadt Fellbach. In Weissach aber, der 7500-Einwohner Gemeinde im Heckengäu, hatte er in den vergangenen Monaten den schwierigsten Job seines Lebens zu bewältigen. Im November 2015 hatte ihn der Bürgermeister Daniel Töpfer (CDU) damit beauftragt, die Kämmerei zu unterstützen und die Altlasten der Vergangenheit aufzuarbeiten. Am Montag nun, fast drei Jahre später, präsentiert Karl-Heinz Föll sein Ergebnis dem Gemeinderat.
Seit zwölf Jahren kein Jahresabschluss
Was spätestens seit Töpfers Amtsantritt im Jahr 2014 bekannt war: Schon seit zwölf Jahren hatte die Weissacher Gemeindeverwaltung keinen Jahresabschluss mehr gemacht. Wie „äußerst desolat“ der Zustand der Finanzbuchhaltung im Rathaus aber wirklich war, das offenbarte sich Föll erst nach und nach.
Und erstmals berichtet er am Montagabend nun, dass die Misswirtschaft der Gemeinde auch eine ganze Stange Geld gekostet hat. Auf vier bis fünf Millionen Euro schätzt er die Verluste. Wenn er auch einschränkt: „Ich habe keine Hinweise auf strafbare Handlungen in Form von Unterschlagungen durch die verantwortlichen Mitarbeiter der Gemeinde Weissach gefunden“, sagt Föll. Allerdings hätten sich Unstimmigkeiten, Unachtsamkeiten sowie Unvermögen, aber auch grob fahrlässige Unterlassungen und Schlampereien in den Büchern gehäuft.
Etwa, wenn bei Schadensfällen zwar eine Versicherung bestand, der Schaden dann aber nicht oder nicht vollständig abgerechnet wurde. Oder wenn die Gemeinde ein Auto verkaufte, den Kaufpreis aber nicht einforderte. Oder wenn ausstehende Gebühren nicht eingetrieben wurden. Oder wenn die Kämmereimitarbeiter bei Rechnungen keine Skontoabzüge vornahmen. Oder wenn die Gemeinde ihr Geld zinslos auf einem Tagesgeldkonto liegen ließ – zum Beispiel 2009, als sie 218 Millionen Euro an Gewerbesteuern einnahm.
„Der Gemeinde ist ein erheblicher Schaden entstanden“
„Wenn ich all dies mit einbeziehe, auch mögliche Einnahmen durch eine bessere Geldanlagestrategie, dann komme ich ohne Probleme auf vier bis fünf Millionen Euro“, sagt der Finanz-Fachmann. Geld, das heute in der Weissacher Kasse fehlt. „Der Gemeinde ist ein erheblicher Schaden entstanden“, stellt daher auch Bürgermeister Daniel Töpfer fest. „Noch vielfach höher ist aber der Schaden, der durch das verloren gegangene Vertrauen entstanden ist.“
Die eigentliche Aufgabe von Karl-Heinz Föll war es, die Jahresrechnungen für die Jahre 2002 bis 2014 zu erarbeiten. Durch sämtliche Buchungen hat er sich daher durchgearbeitet, auf mittlerweile 22 Leitz-Ordner sind seine Dokumentationen im Rathaus angewachsen.
Richtige Detektivarbeit war da gefragt, zum Beispiel im „Sachbuch für haushaltsfremde Vorgänge“. Dort werden Einnahmen und Ausgaben gebucht, wenn sie auf die Schnelle nicht zugeordnet werden können, da noch Unklarheiten bestehen. Spätestens zum Jahresende aber sollten diese Buchungen wieder aufgelöst und richtig gebucht werden. Nicht aber in Weissach. „Hier haben sich aus den Jahren 2000 bis 2014 ungeklärte Einnahmen und Ausgaben in Höhe von Hunderttausenden Euro aufgetürmt“, berichtet Föll.
Schlimmer noch sei die Situation dann 2010 geworden. Damals schaffte man im Rathaus eine neue Buchungs-Software an. „Seitdem waren viele Buchungen unvollständig und eine Vielzahl von Überträgen in die Folgejahre fehlerhaft“, sagt Föll.
All das hat er nun aufgearbeitet. Auf mehr als 50 Seiten fasste Karl-Heinz Föll jedes einzelne Jahr zusammen und legte diese Schlussrechnungen nun dem Weissacher Gemeinderat vor. Einstimmig verabschiedete das Gremium am Montag diese Jahresrechnungen im Nachgang – ein Akt, den der Rat eigentlich jedes Jahr vornehmen müsste.