Bundeswehr in Mali Warum stellt AKK den Einsatz in Frage?

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Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer stellt den Bundeswehreinsatz in Mali in Frage. Foto: AFP/ODD ANDERSEN

Berlin - Nachdem Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) den Bundeswehreinsatz in Mali in Frage gestellt hat, fordert die Opposition schnelle Klarheit über den Fortgang der Mission. „Wir haben immer wieder eine Evaluierung des Einsatzes gefordert“, sagte die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann am Mittwoch unserer Zeitung. „Jetzt wird der Ministerin die russische Pistole auf die Brust gesetzt.“

Kramp-Karrenbauer hatte zuvor den Einsatz der Bundeswehr in dem westafrikanischen Krisenstaat in Frage gestellt. Die CDU-Politikerin begründete dies auf Twitter mit Meldungen, wonach die mit einem Putsch in Mali an die Macht gekommene Militärführung eine Vereinbarung mit der russischen Söldnerfirma Wagner unterzeichnen wolle. „Wenn Malis Regierung mit Russland solche Vereinbarungen trifft, widerspricht das allem, was Deutschland, Frankreich, die EU und die UN in Mali seit 8 Jahren leisten“, erklärte Kramp-Karrenbauer.

Schnelle Klärung mit Frankreich gefordert

Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann rief Kramp-Karrenbauer auf, „sich schnellstmöglich“ mit der Regierung in Frankreich in Verbindung zu setzen. „Die Ministerin muss klären, wie der Westen mit der Entwicklung in Mali umgeht.“

Der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner kritisierte das Vorgehen der Ministerin. „Die Feststellung der Ministerin, dass russische Söldner nichts in Mali zu suchen haben, ist durchaus richtig“, sagte Lindner unserer Zeitung. „Es ist jedoch befremdlich, dass Kramp-Karrenbauer diese Debatte bei Twitter führt, ohne mit dem Parlament zu sprechen.“ Der Grünen-Politiker forderte: „Die Obleute des Verteidigungsausschusses müssen unverzüglich und umfassend unterrichtet werden, welche Informationen das Verteidigungsministerium zur Lage vor Ort hat.“

Bundeswehr an zwei Missionen beteiligt

Deutschland ist in Mali an zwei internationalen Einsätzen beteiligt: Rund 880 Bundeswehrsoldaten sind Teil der UN-Truppe Minusma. Für die EU-Ausbildungsmission EUTM stellt die Bundeswehr aktuell rund 110 Männer und Frauen.

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