Die Stadt Leonberg lässt die Wahlunterlagen von einem privaten Dienstleister zusammenstellen. Doch dort hat es offenbar eine Panne gegeben.
Leonberg - Das ist in Leonberg im Vorfeld von Wahlen noch nicht in dieser Häufigkeit vorgekommen“, sagt der städtische Pressesprecher Sebastian Küster. Vor allem am Montag und Dienstag seien zahlreiche Anrufe bei der Stadt eingegangen. Der Grund: Die Betroffenen haben ihre angeforderten Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl an diesem Sonntag, 26. September, noch nicht zugeschickt bekommen.
So ging es beispielsweise dem 64-jährigen Michael Martini, der vor 14 Tagen das dafür vorgesehene Formular ausgefüllt und dieses direkt im Briefkasten des neuen Rathauses eingeworfen hatte. „Nach ein paar Tagen rief ich bei der Stadt an. Dort hieß es, ich soll mich noch etwas gedulden, die Wahlunterlagen sind auf dem Weg.“
Den Stimmzettel persönlich abgeholt
Als er jedoch von seinem Wochenendausflug zurückkehrte, suchte er die zugesagte Post weiterhin vergeblich. Also machte er sich auf den Weg ins neue Rathaus und holte sich die Stimmzettel persönlich ab. „Für mich war es ein netter Spaziergang und kein Problem, zum Rathaus zu laufen. Doch meine Sorge ist, dass viele, die Briefwahl beantragt haben, zu lange warten und am Ende die Unterlagen gar nicht bekommen. Die Wahl ist einfach zu wichtig, da sollten solche Fehler nicht passieren“, sagt Michael Martini.
Doch in der Zwischenzeit verdichteten sich tatsächlich die Vermutungen, dass es sich bei den nicht zugestellten Briefwahlunterlagen nicht mehr um Einzelfälle, sondern um ein strukturelles Problem handeln muss. „Unser Fachamt, das Wahlbüro Leonberg, hat sich deshalb mit dem Post-Zusteller und unserem Briefwahl-Dienstleister, der die beantragten Briefwahlunterlagen druckt, zusammenstellt und weiterleitet, in Verbindung gesetzt, um herauszufinden, warum einige Leonberger sich bei uns melden und darüber beschweren, dass sie keine Unterlagen bekommen haben“, sagt der Pressesprecher Sebastian Küster.
Die Beschwerden folgen einem Muster
Im Laufe des Mittwochs stellte sich dann heraus, dass die Beschwerden einem Muster folgen. „Mittlerweile gilt es als sehr wahrscheinlich, dass alle Leonberger, die am 6. September Briefwahl beantragt haben, keine Wahlunterlagen bekommen haben. Betroffen wären insgesamt 375 Bürgerinnen und Bürger“, befürchtet Küster. Das sind mehr als ein Prozent der 31 631 Wahlberechtigten in Leonberg. Andere Städte oder Gemeinden im Kreis sind von diesem Vorgang nicht betroffen, versichert Simone Hotz, die Pressesprecherin im Landratsamt Böblingen.
Derzeit arbeiten die zuständigen Stellen im Rathaus und im Landratsamt gemeinsam mit dem Briefwahl-Dienstleister und dem Zusteller der Briefwahlunterlagen mit Hochdruck daran, herauszufinden, was genau schiefgelaufen ist. „Eindeutig belegen lässt es sich bisher nicht –wahrscheinlich ist jedoch, dass der Briefwahl-Dienstleister verantwortlich sein könnte, weil er ausgerechnet am 6. September umgezogen ist und die Unterlagen deshalb nicht erstellt und weitergeleitet haben könnte. Bis sich diese plausible Annahme nicht bestätigt, gilt die Unschuldsvermutung“, sagt der Pressesprecher.
Die Stadtverwaltung ruft alle Bürgerinnen und Bürger, die Briefwahl beantragt, aber bisher keine Unterlagen bekommen haben, dazu auf, nicht mehr abzuwarten, sondern schnellstmöglich Kontakt mit dem Wahlbüro im Rathaus unter der Rufnummer 0 71 52 / 9 90-57 60 oder mit der jeweiligen Ortschaftsverwaltung aufzunehmen. „Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit bitten wir alle Betroffenen persönlich im Rathaus vorbeizukommen und sich die Ersatz-Briefwahlunterlagen abzuholen, spätestens bis Freitag, 24. September, 18 Uhr“, heißt es. Um sicher zu gehen, dass alle Betroffenen die Nachricht bekommen, wird ihnen an diesem Donnerstag ein zusätzlicher Brief von der Stadt zugestellt.
Wer nicht mobil ist, bekommt die Unterlagen ins Haus
Wegen der aktuellen Problematik erhalten die Bürger auch noch am Samstag, 25. September, zwischen 10 und 12 Uhr im Wahlbüro im neuen Rathaus Leonberg die Möglichkeit, ihre Unterlagen mitzunehmen. Wer möchte, kann auch vor Ort wählen und die Unterlagen direkt abgeben. „Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tun alles, um den Betroffenen diese Ersatz-Briefwahlunterlagen rechtzeitig zukommen zu lassen. Die Stadtverwaltung geht mittlerweile sogar dazu über, die Briefwahlunterlagen persönlich bei den Betroffenen abzugeben, wenn sie selbst nicht mobil sind,“ versichert Sebastian Küster.
Wer seine Briefwahlunterlagen dennoch in einen Briefkasten der Deutschen Post einwerfen möchte, sollte das rechtzeitig tun. Denn: Die Briefwahlunterlagen müssen bis zum Beginn der Auszählung am Sonntag, 26. September, 18 Uhr, bei der Stadt eingegangen sein, damit die Stimmen bei der Auszählung berücksichtigt werden können.