Bundestagswahl 2021 Wer wird unter Scholz SPD-Minister?

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SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz (rechts) während seines Besuchs in Stuttgart mit dem baden-württembergischen SPD-Landeschef Andreas Stoch. Foto: dpa/Bernd Weißbrod

Stuttgart/Berlin - Glaubt man der CSU, ist Olaf Scholz nichts anderes als ein trojanisches Pferd, mit dem sich der linke Flügel der SPD Zugang zur Macht verschaffen will. Der sozialdemokratische Kanzlerkandidat sei in der SPD nur Fassade, alarmierte die Partei aus Bayern kürzlich auf Twitter. „Wer ihn wählt, bekommt am Ende Saskia Esken und einen Linksrutsch in Deutschland.“

Dahinter steckt die Warnung, dass im Falle eines SPD-Wahlsiegs nicht der pragmatische Scholz als Kanzler die Politik der Bundesregierung bestimmen werde, sondern die als deutlich linker geltenden Parteichefs Esken und Norbert Walter-Borjans. In dem Zusammenhang diskutiert die politische Konkurrenz auch, ob die beiden Vorsitzenden Minister in einem von Scholz geführten Kabinett werden könnten. Danach gefragt, hatte der Kanzlerkandidat kürzlich gesagt: „In der SPD sind viele ministrabel, die Führungsaufgaben in der Fraktion oder der Partei wahrnehmen, die Vorsitzenden selbstverständlich auch.“

Wird Kevin Kühnert Minister?

Im Zuge von Koalitionsverhandlungen einigen sich die beteiligten Parteien nicht nur auf die Ziele einer gemeinsamen Regierung. Sie legen auch den thematischen Zuschnitt der Ressorts fest und vereinbaren, welche Partei die jeweiligen Ministerinnen und Minister stellt. Die konkrete Personalentscheidung liegt dann in der Hand der verantwortlichen Partei. Im Fall der SPD hieße das, dass Scholz, Esken und Walter-Borjans in Abstimmung gemeinsam entscheiden, wer einen Posten im Kabinett bekommt.

Ob Esken, Walter-Borjans oder gar der Vizevorsitzende Kevin Kühnert für ein Ministeramt infrage kommen, wollte Scholz bei einer Podiumsdiskussion unserer Zeitung am Montagabend in Stuttgart nicht beantworten. Erst nach der Wahl werde darüber gesprochen, wer Minister sein könne und wer zu den von der SPD zu besetzenden Ressorts passe, sagte Scholz. „Es gibt überhaupt niemanden, der jetzt darauf rechnen kann.“

Scholz: Habe mir in die Regierungsbildung nie reinreden lassen

Der aktuelle Vizekanzler betonte, dass er auf Fachleute setzen wolle. Er habe sich als Erster Bürgermeister in Hamburg nie in Regierungsbildungen hineinreden lassen, sondern immer gesagt: „Ich möchte, dass da Leute reinkommen, die das, was da zu bewältigen ist, gut können.“ Scholz deutete an, dass für ihn ein SPD-Parteibuch keine Bedingung für ein Ministeramt ist: Es gebe in der SPD „sehr viele kompetente Männer und Frauen“ und „manchmal auch nah bei ihr, aber nicht als Mitglied der SPD, die für die Aufgaben, die in der Regierung zu bewältigen sind, infrage kommen“.

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Esken verwies im Gespräch mit unserer Zeitung vor einer Woche in der Frage ebenfalls auf die anstehende Wahl. „Dann werden wir darüber sprechen, mit welchen Partnern wir regieren könnten“, sagte sie. „Und dann natürlich auch, mit welchem Personal wir diese Politik umsetzen wollen. Und dann werden wir schauen.“

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