Reich werden die Mandatsträger nicht. Doch je nach Größe der Kommune gibt es deutliche Unterschiede.

Leonberg - „Wegen des Geldes macht das keiner“, sagt Mario Weisbrich mit Blick auf seinen zwölfköpfigen Gemeinderat. „Aufwandsentschädigung“ heißt es im Verwaltungsdeutsch, was die gewählten Volksvertreter auf kommunaler Ebene erhalten. „Eine Entlohnung ist es nicht, eher eine Anerkennung“, meint der Wimsheimer Bürgermeister. Das gut 2800 Einwohner zählende Örtchen zahlt seinen Gemeinderäten – ebenso wie Mönsheim – 40 Euro pro Sitzung, von denen es zwischen zehn und zwölf im Jahr gibt. Weniger Geld gibt es mit 35 Euro je Sitzung nur noch in Friolzheim.

 

Wimsheim: Eine kleine Anerkennung

„Von Verwaltungsseite aus haben wir deshalb dem Gemeinderat vorgeschlagen, eine zusätzliche monatliche Pauschale von zehn Euro einzuführen“, berichtet der Schultes. Darüber werde man sprechen, wenn das Gremium das nächste Mal tagt. „Der Gemeinderat tut sich eher schwer damit, so etwas von selbst vorzubringen“, sagt Mario Weisbrich, der weiß, dass auch die zusätzlichen 120 Euro pro Jahr nur ein geringer Betrag sind für die ehrenamtliche Arbeit. „Aber wenn es reicht, um mit der Familie zweimal im Jahr schön essen zu gehen, ist das doch schön“, sagt er.

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Stuttgart: Landeshauptstadt ist Spitzenreiter

Wie die Entlohnung der Gemeinderäte aussieht, das kann jede Kommune selbst bestimmen. Es gibt verschiedene Modelle, von reinen Monatspauschalen, über Sitzungsgelder bis hin zu einer auf die Stunde genauen Abrechnung. Auch die Höhe kann selbst bestimmt werden. Grundsätzlich gilt: Je größer die Kommune, desto höher der zeitliche Aufwand, desto weitreichender die Entscheidungen – und damit auch umso höher die Aufwandsentschädigung. Denn schließlich sollen sich die Räte nicht nur den Allerwertesten auf den Ratsstühlen platt sitzen. Die Tagungen sind auch entsprechend vorzubereiten, Drucksachen zu lesen, in den Fraktionen und Gruppen zu besprechen. Dazu kommen zahlreiche Termine wie Spatenstiche oder Eröffnungen, und Ereignisse wie Jahreshauptversammlungen lokaler Vereine oder Feste.

Spitzenreiter im Ländle ist klar die Landeshauptstadt. In Stuttgart erhält ein Gemeinderat fix 1500 Euro im Monat, ein Fraktionsvorsitzender das Doppelte. Dazu kommen Sitzungsgelder von 60 Euro an aufwärts. Allerdings sind hier auch rund 500 Stunden Sitzungen im Jahr zu absolvieren in den zahlreichen beschließenden und beratenden Gremien.

Leonberg: Jede Sitzung zählt

Als Große Kreisstadt übernimmt Leonberg mehr kommunale Aufgaben als kleine Gemeinden. Das spiegelt sich auch in zahlreichen Ausschüssen (zum Beispiel Jugend, Lokale Agenda) und Beiräten (zum Beispiel Internationaler Rat, Pferdemarkt, Jugendmusikschule) wider, denen die Gemeinderäte zusätzlich angehören. Dafür gibt es im Monat 120 Euro, für die Fraktionschefs 180 Euro. Außerdem werden für Sitzungen jeglicher Art 50 Euro fällig. Zuletzt erhöht wurde der Betrag im Jahr 2017.

Damit liegt Leonberg sogar über den Beträgen von Böblingen. Dort erhalten die Stadträte 93 Euro pro Monat (Fraktionsvorsitzende 120 Euro). Dazu gibt es 40 Euro je Sitzung. Allerdings erhalten die Böblinger Räte auch 25 Euro für je eine Fraktionssitzung je Sitzungsrunde. In Herrenberg sind Gemeinderäte mit 75 Euro je Monat und 45 Euro je Sitzung dabei. Spitzenreiter ist jedoch Sindelfingen mit 175 Euro Monatspauschale und 55 Euro für jede Sitzung.

Rutesheim: Mehr für Fraktionschefs

Etwas bescheidener sieht es in Rutesheim aus. Knapp über 10 00 Einwohner hat die Leonberger Nachbarstadt. Gemeinderäte erhalten hier eine Aufwandsentschädigung von 35 Euro im Monat (Fraktionsvorsitzende 70 Euro) plus 40 Euro je Sitzung. Der Betrag wurde zuletzt 2012 erhöht. In Weissach haben es die Mandatsträger 2017 sogar abgelehnt, eine höhre Aufwandsentschädigung zu erhalten. So gibt es weiterhin 35 Euro Sitzungsgeld plus einmalig 50 Euro pro Jahr.

Entlohnung pro Stunde, Sitzung oder Monat

Pauschalen

Wenig Aufwand, wenig Geld – so scheint das Motto vor allem bei kleinen Kommunen im Kreis zu sein. Schlusslicht im Kreis Böblingen ist Mötzingen. Dort erhält jeder Gemeinderat 17 Euro pro Sitzung, mehr nicht. Darauf folgen Gäufelden und Grafenau mit jeweils 25 Euro. Viele Kommunen haben über die Jahre zusätzlich Monatspauschalen eingeführt. In Weil im Schönbuch dagegen gibt es eine Jahrespauschale von 130 Euro plus 35 Euro je Sitzung. Entgelte für Fraktionssitzungen gibt es außer in Böblingen noch in Holzgerlingen, aber nur vier Mal im Jahr.

Stundensatz

Ähnlich wie bei der Entlohnung anderer ehrenamtlicher Aufgaben, rechnen einige Gemeinden die Aufwandsentschädigungen für Gemeinderäte nach einem Stundensatz ab. Das sind im Kreis Böblingen nur noch Bondorf (13 bis 65 Euro) und Ehningen (20 oder 40 Euro).