Der Wille des Volkes via wischen und antippen

Ein Modell, für das sich immer mehr Kommunen interessieren. Sechs Städte aus Baden-Württemberg und Bayern haben bei Aaronprojects bereits ihr Interesse bekundet. „Wir haben die 200 größten Städte in Deutschland angeschrieben. Der Rücklauf war insgesamt eher mau“, sagt Armin Bär.

Demokratie am Leben erhalten

Für ihn ist die Bürgerbefragungs-App aber ein Modell für die Zukunft. Nicht nur, weil die Digitalisierung im Alltag weiter voranschreitet. „Das ist eines der Instrumente, wie wir die Demokratie am Leben erhalten können. Die Hürden zu senken und die Menschen zu beteiligen, ist zwingend. Hoffentlich gelingt uns das mit der App“, sagt der Münklinger, der sich jetzt auch selbst politisch engagieren will und für die Freien Wähler im Gemeinderat in Weil der Stadt kandidiert.

In seinem Start-up hat er die Zukunft täglich vor Augen. Noch verdiene man das meiste Geld im Bereich Beratung und Sicherheit. Doch das Team arbeitet auch im Bereich der künstlichen Intelligenz, die etwa bei der Qualitätskontrolle in Produktionsbetrieben eingesetzt wird. „Da rollt jetzt eine riesige Welle auf uns zu“, meint Armin Bär.

Dass man irgendwann auch per App wählen kann, ist für ihn nur eine Frage der Zeit. Estland macht es bereits vor. „Auf das Niveau kann man auch hier kommen“, sagt er über das Merkel’sche „Neuland“.

Der Gemeinderat bleibt aber weiter das entscheidende Gremium. Die Bürgerbefragung ermöglicht aber ein differenziertes Meinungsbild. Sie lässt im Gegensatz zum Bürgerbegehren abgestufte und gewichtete Antworten („sehr wichtig“ bis „ganz unwichtig“) zu und es können mehrere Fragen formuliert werden. Zudem müssen sich die Einwohner ihr Mitspracherecht nicht erst aufwendig erkämpfen.

Ein Modell, für das sich immer mehr Kommunen interessieren. Sechs Städte aus Baden-Württemberg und Bayern haben bei Aaronprojects bereits ihr Interesse bekundet. „Wir haben die 200 größten Städte in Deutschland angeschrieben. Der Rücklauf war insgesamt eher mau“, sagt Armin Bär.

Demokratie am Leben erhalten

Für ihn ist die Bürgerbefragungs-App aber ein Modell für die Zukunft. Nicht nur, weil die Digitalisierung im Alltag weiter voranschreitet. „Das ist eines der Instrumente, wie wir die Demokratie am Leben erhalten können. Die Hürden zu senken und die Menschen zu beteiligen, ist zwingend. Hoffentlich gelingt uns das mit der App“, sagt der Münklinger, der sich jetzt auch selbst politisch engagieren will und für die Freien Wähler im Gemeinderat in Weil der Stadt kandidiert.

In seinem Start-up hat er die Zukunft täglich vor Augen. Noch verdiene man das meiste Geld im Bereich Beratung und Sicherheit. Doch das Team arbeitet auch im Bereich der künstlichen Intelligenz, die etwa bei der Qualitätskontrolle in Produktionsbetrieben eingesetzt wird. „Da rollt jetzt eine riesige Welle auf uns zu“, meint Armin Bär.

Dass man irgendwann auch per App wählen kann, ist für ihn nur eine Frage der Zeit. Estland macht es bereits vor. „Auf das Niveau kann man auch hier kommen“, sagt er über das Merkel’sche „Neuland“.

So funktioniert die App

Die Stadt Tübingen nutzt Befragungen schon länger als Mittel der Bürgerbeteiligung. Statt einen Fragebogen mit der Post zuzuschicken, erfolgt die Beantwortung nun per Handy-App. Das Programm kann in den üblichen Portalen heruntergeladen werden. Vor der ersten Befragung haben alle Wahlberechtigten von 16 Jahren an per Post einen Registrierungs-Code erhalten. Dieser soll Mehrfachabstimmungen verhindern und eine anonyme Abstimmung gewährlisten. Hinterlegt sind nur Geschlecht und Alter. Dieser Code gilt, solange man in der Stadt wohnt. Der schriftliche Weg ist aber weiter möglich, ebenso eine Abstimmung über eine Internetseite.

Der Gemeinderat muss eine Bürgerbefragung mit einer Zweidrittelmehrheit beschließen, außerdem die Fragestellungen und Antwortmöglichkeiten. Spätestens zwei Wochen vor Start der Befragung erfolgt die amtliche Bekanntmachung, die auch in der App erscheint. Das Handy benachrichtigt zudem am ersten und am drittletzten Tag. Das Ergebnis der App-Abstimmung wird auf einer Internetseite veröffentlicht, nach Auszählung wird die Brief-Abstimmung hinzugerechnet.