Nach einigem Hin und Her gibt der Gemeinderat grünes Licht für die neue Beratungsrunde.
Weissach - An diesem Thema dürften sich Bürgermeister und Gemeinderat wohl ordentlich abgearbeitet haben. Mehr als einmal stand die Gründung eines Ältestenrats in den vergangenen Wochen auf der Agenda – allerdings stets hinter verschlossenen Türen. Am Montagabend nun hat der Gemeinderat in öffentlicher Runde mehrheitlich zugestimmt. Mit dieser Entscheidung geht aber nicht jeder d’accord.
Bürgermeister Daniel Töpfer wirkt nach der Abstimmung zufrieden, kann er doch endlich einen Haken hinter seinen Reformvorschlag setzen. Dass die ganze Sache nicht gerade ein Zuckerschlecken gewesen sein dürfte, daraus macht der Rathauschef keinen Hehl: „Es wurde kontrovers und intensiv diskutiert.“ Schließlich betreten die Weissacher mit der Gründung eines Ältestenrats Neuland. Denn bislang gab es nur das informelle Gremium „Üfra“, was für „Überfraktionelle Sitzung“ steht. In unregelmäßigen Abständen kamen die Fraktionschefs, der Bürgermeister und dessen Stellvertreter zusammen, um sich zu beraten und Themen inhaltlich abzusprechen. Allerdings hätten einige Gemeinderäte kritisiert, die „Üfra“ sei nicht legitimiert, so Töpfer.
Ein Grund, warum der Bürgermeister einen Ältestenrat etablieren will. Denn dessen Aufgaben sind offiziell in der Hauptsatzung festgeschrieben. Vorsitzender ist der Bürgermeister, seine Stellvertreter und die Fraktionschef sitzen ebenfalls mit am Tisch. Doch welche Aufgaben hat ein Ältestenrat? Die Runde berät den Bürgermeister in Fragen der Tagesordnung im Vorfeld einer Gemeinderatssitzung oder wenn es um organisatorische Abläufe geht, erklärt Töpfer. „Der Ältestenrat ist kein beschließendes Gremium, kann also weder anstelle des Gemeinderats noch eines beschließenden Ausschusses eigenständig Entscheidungen treffen“, so der Schultes weiter.
Doch wozu dann das Ganze? Geht es nach Bürgerlisten-Rat Gerhard Strauß, dann tut ein Ältestenrat nicht unbedingt Not. Das mache in größeren Gremien Sinn, beispielsweise in Gemeinderäten mit 30 Mitgliedern. Leonberg hat einen, ebenso Renningen und Weil der Stadt. Doch Gerhard Strauß setzt in Weissach auf kurze Wege. Dass der Ältestenrat nicht öffentlich zusammenkommt, missfällt ihm ebenso. „Da fragen sich alle anderen Räte: was wird hinter verschlossenen Türen beraten, was wir nicht erfahren dürfen?“ Ihm gehe es um Transparenz – und zwar auf allen Ebenen. Hätte die in den vergangenen Jahren geherrscht, sei der Gemeinde vieles erspart gewesen. „Gerade jetzt in der Phase der Aufarbeitung“, merkt Strauß an.
Die Bedenken, dass im Ältestenrat gemauschelt werden könnte, hält Fraktionskollege Bernd Feyler hingegen für „überzogen“. Mit der Festsetzung in der Hauptsatzung bekomme das Ganze nun Hand und Fuß, findet der stellvertretende Bürgermeister. So sieht das auch Detlef Bausch von den Freien Wählern. Der Ältestenrat sei nichts anderes als bisher die „Üfra“. „Wir geben dem Kind nur einen anderen Namen.“ Die Beratung vorab im kleinen Kreis erleichtere die Arbeit für den gesamten Gemeinderat.
Anders als manch anderer im Gemeinderat traut er den Fraktionsvorsitzenden zu, die Stimmung in den eigenen Reihen zu erkennen und in den Ältestenrat zu tragen. Bausch bezeichnet seine Zustimmung zum Verwaltungsvorschlag zudem als „Vertrauensvorschuss für den Bürgermeister.“
Bürgerlisten-Rat Tobias Zipperin stimmt dagegen. Dass der Bürgermeister sich bei Gemeinderatsthemen mit anderen austausche, sei für ihn selbstverständlich. „Das erwarte ich von Ihnen“, sagt er in Richtung Töpfer. Durch den Ältestenrat entstehe das Bild von Gemeinderäten erster und zweiter Ordnung. Am Ende sprechen sich die Räte dann aber doch mehrheitlich für die neue Beratungsrunde aus.