Der Stadtkämmerer Ulrich Knoblauch muss in diesem Jahr aber eineinhalb Millionen Euro weniger Schulden aufnehmen.

Weil der Stadt - Auch in Weil der Stadt macht sich die gute Konjunktur bemerkbar. Die Einnahmen sprudeln – für die finanziell klamme Stadt bedeutet das aber allenfalls ein bisschen weniger Schulden, als noch im Februar bei der Haushaltsaufstellung angenommen worden war. Denn es fehlen strukturelle Einnahmen, erläutert der Stadtkämmerer Ulrich Knoblauch im Gespräch mit der LKZ.

 
Herr Knoblauch, wie geht’s dem Haushalt von Weil der Stadt derzeit?
Das Jahr 2017 hat sich bei uns bis jetzt gut entwickelt. Das hängt damit zusammen, dass deutschlandweit die Steuereinnahmen besser sind, als wir erwartet haben. Davon profitieren wir – etwa über die Verteilung im kommunalen Finanzausgleich. Auch bei der Einkommensteuer gehen wir davon aus, dass wir 600 000 Euro mehr bekommen.
Ulrich Knoblauch ist Kämmerer in Weil der Stadt. Foto: factum/Granville
Und bei der Gewerbesteuer macht sich die Erhöhung im vergangenen Jahr bezahlt?
Wir haben bei der Gewerbesteuer eine sehr positive Entwicklung. Da haben wir mit 5,2 Millionen Euro kalkuliert und hoffen im Moment auf 6,5 Millionen Euro. Das sind allerdings tatsächlich zusätzliche Einnahmen, denn die Erhöhung der Gewerbesteuer hatten wir bei den 5,2 Millionen schon eingepreist.
Sie geben aber auch mehr aus.
Ja, die zwei wesentlichen Brocken sind die Wiederherstellung der Flüchtlingsunterkunft Benzstraße nach dem Brand. Da bekommen wir zwar relativ viel Geld von der Gebäudebrandversicherung, dennoch rechne ich mit 200 000 Euro, die an uns hängen bleiben. Und das Jugendhaus Kloster kommt dazu – das sind etwa 140 000 Euro, die wir nicht eingeplant hatten.
Im Februar hatten Sie noch geplant, fast sechs Millionen Euro neue Kredite aufnehmen zu müssen. Können Sie darauf jetzt verzichten?
Der städtische Haushalt erwirtschaftet in diesem Jahr nicht nur 1,5 Millionen, sondern wahrscheinlich knapp 3 Millionen Euro. Daher müssen wir aus heutiger Sicht 1,4 Millionen Euro weniger Kredit aufnehmen. Wir haben dann aber immer noch eine Kreditaufnahme, die dann nicht bei 5,9, sondern bei 4,5 Millionen Euro liegt. Trotz hervorragender Entwicklung der Steuereinnahmen werden wir aus heutiger Sicht also Kredite aufnehmen müssen.
Das Landratsamt hat schon im vergangenen Jahr zu verstehen gegeben, dass es immer neue Schulden nicht genehmigen wird.
Ja, das grundsätzliche Problem bleibt bestehen. Die Schwierigkeit, die das Landratsamt sieht, ist das Verschuldungsszenario der Stadt Weil der Stadt. Wir haben das im Blick. Wir wissen auch, dass die Schulden nicht immer mehr steigen können. Dieses Problem hat sich durch die verbesserten Zahlen nicht aufgelöst, nur entschärft.
Was tun Sie also?
Wir haben in den letzten Jahren etliches gemacht. Wir haben Steuern und Gebühren erhöht, und wir haben aber auch bei den Ausgaben hingeschaut. Wir haben bei den Neubaugebieten auf das Ankaufmodell gewechselt, sodass eine höhere Wertschöpfung bei der Stadt bleibt. Das sind alles große Konsolidierungsschritte – wir haben aber gewusst, dass das nicht reicht. Letzten Endes wird Weil der Stadt immer in der Situation sein, sich zu überlegen: Nehmen wir für Investitionen Kredite auf – oder verzichten wir auf die Investitionen?
Sechs Jahre lang konnte Weil der Stadt auf neue Schulden verzichten. Warum ist das jetzt vorbei?
2013 bis 2015 hatten wir keine großen Hochbau-Investitionen. Das kam erst in den letzten Jahren – etwa der Kindergarten Schafhausen, die Mensa in Merklingen, der Umbau der Kläranlage oder jetzt aktuell die Sanierung der Stadtmauer. Wir sind Stand heute bei der Stadtkasse mit 4,5 Millionen Euro im Minus. Das heißt, es war klar, dass diese Bugwelle, die wir in den letzten Jahren vor uns hergeschoben haben, dazu führen muss, irgendwann Geld aufnehmen zu müssen. Und dieses ,Irgendwann’ ist jetzt 2017.
Was ist eigentlich das Problem in Weil der Stadt? All die Nachbarstädte schieben doch auch keine solchen Schuldenberge vor sich her.
Wir sind in der Lage, den laufenden Betrieb auszugleichen und hier fast drei Millionen Euro Überschuss zu erwirtschaften. Wir haben also keine Hausaufgaben vernachlässigt. Wir sind aber auch eine Stadt mit fünf Stadtteilen – und für diese umfangreiche Infrastruktur fehlen uns Mittel, um zu investieren. Da fehlen uns strukturelle Einnahmen, zum Beispiel bei der Gewerbesteuer. 6,5 Millionen Euro sind für 19 000 Einwohner immer noch zu wenig.