Das Verkehrsministerium in Stuttgart will noch im März entscheiden, ob es mit dem Bau losgeht. „Die Prüfung wird noch in diesem Monat abgeschlossen“, erklärt Edgar Neumann, der Sprecher des Ministeriums. Der Minister will in dem Streit vermitteln.
Weil der Stadt / Renningen - Es muss mal wieder hitzig gewesen sein im Kreistag. Vielleicht auch deswegen hat man die Debatte über die Hermann-Hesse-Bahn zwischen Calw und Renningen in die nichtöffentliche Sitzung verbannt. Jedenfalls soll der Weiler Schultes Thilo Schreiber dem Landrat unterstellt haben, Informationen zurückzuhalten – was dieser heftig dementiert haben soll. Es bleibt also emotional.
Immerhin eine neue Nachricht gibt es: Das Verkehrsministerium in Stuttgart will noch im März entscheiden, ob es mit dem Bau losgeht. „Die Prüfung wird noch in diesem Monat abgeschlossen“, erklärt Edgar Neumann, der Sprecher des Ministeriums. Geprüft wird die sogenannte „Standardisierte Bewertung“, also die Untersuchung zur Wirtschaftlichkeit.
Ministerium prüft bis Ende März
Auch die Analyse des „Gegengutachtens“ von Renningen und Weil der Stadt wird dabei geprüft. Wie berichtet, hatten die beiden Städte das Stuttgarter Institut VWI beauftragt, die Zahlen aus Calw zu untersuchen, und erhebliche Zweifel an der Wirtschaftlichkeit des Bahnprojektes angemeldet. „Auch das wird von uns betrachtet“, erklärt der Sprecher. Zudem kündigt das Verkehrsministerium an, in dem Konflikt zwischen den beiden Landräten aus Calw und Böblingen und den Bürgermeistern zu moderieren. „Wir wollen die gemeinsamen Interessen zusammenführen“, sagt Edgar Neumann. Schließlich soll das schöne Projekt nicht im Konflikt versanden.
Verwirrung im Gutachterstreit
So wartet man also einmal mehr auf die Entscheidung aus Stuttgart. Was dem Kreistag ausreichend Zeit gibt, etwas Kaffeesatzleserei zu betreiben, und sich ein wenig zu streiten. Die Freien Wähler haben beantragt, das VWI-Gegengutachten zu diskutieren – am Freitag hat der Ältestenrat das Thema dann aber in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verbannt. Dort durfte der VWI-Experte Stefan Tritschler am Montag seine Zweifel vortragen.
Manche Kreisräte waren wohl, so berichten es Sitzungsteilnehmer, reichlich verwirrt ob des Gutachterstreits – und der Landrat Roland Bernhard soll vorgeschlagen haben, die beiden Büros doch zusammen zu setzen, damit sie ihren Fachstreit austragen. Denn welche Fahrgastzahlen wo berechnet oder nicht berechnet oder virtuelle Buslinien dazu gezählt wurden, ist wohl eine Frage für Spezialisten.
Und was ist mit der Verlängerung der S-Bahnlinie S 6 nach Calw, die der Regionalverband Anfang Februar erneut ins Spiel gebracht hat, ebenfalls orchestriert von den Freien Wählern? Da soll im Verkehrsausschuss des Kreistages Begeisterung geherrscht haben – über die grundsätzliche Idee. Und gleichzeitig starke Zweifel, ob man dieses Projekt so schnell als Ersatzlösung für die Hesse-Bahn aus dem Hut zaubern könnte – zumal es mehr als 50 Millionen Euro kosten würde, und damit die Bundesregierung in Berlin zustimmen müsste.
„Ich halte das nach wie vor für die beste Lösung“, erklärt zum Beispiel der SPD-Kreisrat Peter Pfitzenmaier nach der Sitzung, „aber die Frage ist doch: wer bezahlt das?“ Der Weiler Schultes hingegen sagt, nachdem er sich am Nachmittag wieder abgeregt hat: „Dieser Vorschlag hat meine volle Unterstützung.“ Allerdings ist man in Calw wohl davon wenig begeistert, und hält es eher für eine taktische Finte, um das ganze Projekt noch zu Fall zu bringen.
Nun also übernimmt der Minister – wie von den örtlichen Grünen und von den Hesse-Bahn-Anhängern gefordert – die Moderatorenrolle. Dass er dann Ende März prinzipiell grünes Licht gibt, daran zweifeln nur wenige. Aber vielleicht gelingt es ihm, doch noch einen Konsens zu finden, dem alle Beteiligten am Ende zustimmen.