Der Rechnungsabschluss für 2016 ist ein beredter Beleg für die gute finanzielle Lage der Stadt.
Rutesheim - Wie schafft es eine Stadt, die zu den steuerschwachen Kommunen im Landkreis zählt, seit Jahrzehnten schuldenfrei zu sein und dabei trotzdem 20 Millionen Euro auf der hohen Kante in den Rücklagen zu bunkern? Und das vor dem Hintergrund, dass allein in den zwei Amtsperioden von Bürgermeister Dieter Hofmann 167 Millionen Euro in die Infrastruktur investiert wurden.
Die Antworten lassen sich aus der jüngst im Gemeinderat vom neuen Stadtkämmerer Rainer Fahrner vorgelegten Jahresrechnung 2016 herauslesen. Die Jahresrechnung ist das inhaltliche Gegenstück zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan. In ihr legt die Verwaltung Rechenschaft gegenüber dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit ab, inwieweit die Vorgaben des Haushaltsplanes umgesetzt und eingehalten wurden.
Die Verwaltung wirtschaftet gut
Und die Zahlen für 2016 sprechen Bände für das gute Wirtschaften der Verwaltung. So ließ der Kämmerer nach dem ersten Rechnungsabschluss in eigener Verantwortung den Gemeinderat jüngst wissen: „Ich kann ruhigen Gewissens sagen, dass die vom Gemeinderat vorgegebene Richtung und die angestrebten Ziele ausnahmslos eingehalten wurden. Ansonsten dürfte ich nicht erneut ein so positives Ergebnis präsentieren“, meinte Fahrner.
Für das gute Rechnungsergebnis des Jahres 2016 sei die anhaltend gute wirtschaftliche Lage, aber auch die hohe Auslastung der städtischen Einrichtungen sowie der Sozialstation verantwortlich. „Möglich ist das auf der anderen Seite nur, weil alle erwarteten Einnahmen planmäßig eingegangen sind“, so der Finanzexperte.
Allein schon die Veränderungen des Haushaltsvolumens lassen Rückschlüsse auf die gute Dynamik im Jahr zu. Im ursprünglichen Haushaltplan im November 2015 waren Gesamteinnahmen und -ausgaben in Höhe von 39,9 Millionen vorgesehen. Dann wurde im Herbst das Volumen im Nachtragshaushalt um drei Millionen Euro auf 42,9 Millionen Euro erhöht. Tatsächlich wurden 2016 aber 45,1 Millionen Euro ausgegeben und eingenommen. Die Abweichung beträgt ganze 13,1 Prozent von der ursprünglichen Haushaltsplanung.
Mehr Geld in den Vermögenshaushalt gepumpt
Das Barometer für das effiziente Wirtschaften einer Verwaltung ist die so genannte Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt. Das ist das Geld, das übrig bleibt, wenn die Verwaltung den Betrieb aller kommunaler Einrichtungen finanziert hat. Bleibt ein Überschuss, kann der für Investitionen verwendet werden, für die somit kein Darlehen aufgenommen werden muss.
Geplant war für 2016 eine Zuführungsrate in Höhe von 2,65 Millionen Euro. Im Ergebnis konnten aber 4,5 Millionen Euro – also fast 1,9 Millionen Euro mehr – in den Vermögenshauhalt gepumpt werden.
Das gute Ergebnis im Verwaltungshaushalt geht auf 270 000 Euro mehr an sogenannten Schlüsselzuweisungen des Landes und auf die Investitionspauschale zurück (insgesamt fast vier Millionen Euro). Ferner auf für Rutesheim sensationelle 4,2 Millionen Euro Gewerbesteuer und der Rekordzahl von 4,7 Millionen Euro an Gebühreneinnahmen. „Dies liegt nicht daran, dass die Gebühren gestiegen sind, sondern an neuen und erweiterten Leistungsangeboten vor allem in der Kinderbetreuung und der Sozialstation“, erläuterte Fahrner. Dem standen zwar auf 8,6 Millionen Euro gestiegene Personalkosten gegenüber (2015 waren es 8,1 Millionen Euro). Doch beim Unterhalt von Gebäuden und bei den Beschaffungskosten konnten 465 000 Euro eingespart werden.
Kredite wurden keine aufgenommen
Finanziert wurden die hohen Investitionen von fast 11,8 Millionen Euro im Jahr 2016 etwa zur Hälfte mit Grundstückserlösen, denn im Vorjahr wurden Grundstücke im Wert von 5,5 Millionen Euro verkauft.
Die restliche Investitionssumme des Vermögenshaushalts wurde zu 38 Prozent aus der, wie es amtlich heißt, Nettoinvestitionsrate des Verwaltungshaushaltes und 15 Prozent mit Investitionsbeiträgen von Bund, Land und Landkreis und sonstigen Einnahmen finanziert.
Fahrners Bilanz: „Zum Jahresende 2016 wurde ein Rücklagenbestand von 17,86 Millionen Euro festgestellt. Kredite wurden wie gewohnt nicht aufgenommen. Der Schuldenstand beträgt immer noch Null Euro und der Kernhaushalt der Stadt ist weiterhin tatsächlich schuldenfrei.“
Der Schuldenberg wächst
Trend
Als schuldenfreie Stadt agiert Rutesheim völlig gegen den Trend. Aus den Zahlen des Statistischen Landesamts geht hervor, dass die Kernhaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände Baden-Württembergs am 31. Dezember 2016 mit rund 6,208 Milliarden Euro verschuldet waren – das sind 200 Millionen Euro Schulden mehr als ein Jahr zuvor. Je Einwohner bedeutet das durchschnittlich 571 Euro.
Aufgeschlüsselt
Die Gemeinden wiesen in ihren Kernhaushalten Schulden in Höhe von zusammen rund 3,554 Milliarden Euro auf. Die Schulden der Stadtkreise beliefen sich auf rund 1,361 Milliarden Euro. Die Landkreise waren Ende 2016 mit insgesamt gut 1,293 Milliarden Euro verschuldet.