Kommen bis Ende 2016 mehr als 1,8 Millionen Asylsuchende in Deutschland an, stehen auch der Landkreis Böblingen und die Stadt Leonberg vor enormen Herausforderungen, um den Menschen zügig ein Dach über dem Kopf bieten zu können.
Leonberg - Platz für 1100 Menschen in Gemeinschaftsunterkünften und weitere 550 Plätze in der Anschlussunterbringung müssen der Landkreis und die Stadt in kurzer Zeit in Leonberg und seinen Stadtteilen zu Verfügung stellen. Das geht aus einem Strategiepapier der städtischen Projektgruppe Flüchtlings- und Obdachlosenunterbringung hervor, das nun den Ortschafts- und Stadträten vorgelegt wird.
Vorgestellt haben es Peter Herrle, der persönliche OB-Referent und Leiter der Projektgruppe, sowie Peter Mauch, der Chef des stätischen Planungsamtes. Für die Leonberger Bürger gibt es dazu am Freitag, 11. Dezember, eine große Informationsveranstaltung in der Stadthalle.
Ausgangspunkt ist die Annahme, dass bis Ende 2016 rund 1,8 Millionen Menschen in Deutschland Zuflucht suchen. Dann müssten von den 9000 dem Kreis Böblingen zugeteilten Flüchtlingen und Asylsuchenden 1107 in Gemeinschaftsunterkünften in Leonberg untergebracht werden. Hier bleiben sie laut Gesetz höchstens 24 Monate. Die Stadt ist verpflichtet, ihnen danach ein Dach über dem Kopf zu bieten, wenn sie keine Bleibe auf dem freien Wohnungsmarkt finden und sie faktisch obdachlos wären. Dabei gehen Herrle und Mauch davon aus, dass das erfahrungsgemäß etwa die Hälfte der Menschen aus dem Gemeinschaftsunterkünften, also 550 Personen sein werden. Für diese Aufgaben hat der Landkreis noch etwa sechs Monate Zeit, die Stadt etwa 18 bis 24 Monate.
„Wir verfolgen die konsequente Strategie, die Flüchtlinge dezentral zu unterbringen und verteilt über das gesamte Stadtgebiet“, sagte Herrle. „Es geht darum, die städtische Infrastruktur wie Kindergärten oder Schulen gleichmäßig zu nutzen und auszulasten“, ergänzt Mauch. Eine Konzentration von Gemeinschaftsunterkünften wie im Umfeld des Krankenhauses mit fast 500 Bewohnern sei der Notlage geschuldet und solle so schnell wie möglich wieder abgebaut werden. Vermieden werden soll auch die dauerhafte Nutzung von Sport- und Veranstaltungshallen für die Unterbringung.
Eine Hilfe für Kommunen und Kreise bietet das Gesetz zur Asylverfahrensbeschleunigung, das das Planungsrecht ändert. So ist es bis Ende 2019 erlaubt, Container und Zelte aufzustellen und Unterkünfte auch in Gewerbegebieten zu schaffen.
Container Für Wohncontainer, die sogenannten mobilen Unterkünfte, muss die Stadt Plätze finden, die dann kurzfristig dem Kreis beschränkt auf drei Jahre angeboten werden. Sie müssen groß genug sein und schnell an die Strom- und Wasserversorgung angeschlossen werden können. Zudem sollen hier nicht mehr als 150 Personen je Standort untergebracht werden. Eine solche Fläche für rund 150 Menschen bietet in Warmbronn das Gelände bei der Staigwaldhalle, auf dem die Stadtranderholung stattfindet. Diese könnte, wie schon geschehen, an die Käppelhütte in Gebersheim verlegt werden. Das stößt im Ortschaftsrat Warmbronn auf wenig Zustimmung. Das Gremium will einen anderen Standort ausfindig machen, weil das Gelände für den Sportverein und andere Vereine eine wichtige Rolle spielt. Allerdings sollten die Warmbronner dabei bedenken, dass in diesem Fall wohl weitere Hallen belegt werden müssten. Die dortige Staigwaldhalle könnte dann schon die nächste sein.
Als weitere Containerstandorte auserkoren sind das Gelände Steinbruchweg in Höfingen (110 Plätze), der Parklatz an der Bruckenbachstraße gegenüber der Tankstelle (75 Plätze) sowie der geteerte Platz gegenüber der Clausenmühle, der als Ausweichparkplatz dient für das im Bau befindliche Parkhaus am S-Bahnhof (150 Plätze). Die Lieferzeit bei den Herstellern von Containern liegt bei fünf Monaten. „Solche mobilen Unterkünfte müssen zügig errichtet werden, um die kurzfristig belegten Hallen wieder für den Schul- und Vereinssport freizubekommen“, so Herrle.
Gebäude Die genannten 485 Plätze kämen zu den 655 hinzu, die es in sechs bestehenden Gebäuden gibt und in einem geplanten Neubau geschaffen werden sollen. Ein Baugesuch des Kreises für eine Gemeinschaftsunterkunft mit 180 Plätzen liegt derzeit beim städtischen Bauamt vor. In der Mollenbachstraße sollen 200 Plätze geschaffen werden, in der Neuen Ramtelstraße 100, in der Carl-Zeiss-Straße in Gebersheim weitere 50. Auch das ehemalige Arbeitsamt in der Gerhart-Hauptmann-Straße könnte für 90 Menschen umgebaut werden. In das städtische Haus Bahnhofstraße 5 sollen bis zu 35 unbegleitete Jugendliche einziehen. Bestand In Leonberg sind in Gemeinschaftsunterkünften bereits 140 Plätze im ehemaligen Azubi-Wohnheim beim Krankenhaus vorhanden, 330 in den Sporthallen des Berufsschulzentrums sowie 70 im ehemaligen Hotel Online. Damit ließen sich ohne die beiden Sporthallen 1350 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften einrichten. „Es ist machbar, dezentral die notwendigen 1100 Plätze zu schaffen“, ist Projektleiter Peter Herrle zuversichtlich.