Ein Stabwechsel ohne große Emotionen

An einem heißen Mittwochabend tritt die hauptberufliche Landtagsabgeordnete als Vorsitzende des Stadtverbands ohne erkennbare Emotionen ab. Und auch die Inthronisierung ihres Nachfolgers geht nahezu geräuschlos über die Bühne. 35 der 41 stimmberechtigten Parteimitglieder votieren für Oliver Zander, vier sind gegen ihn, zwei enthalten sich. Einen Gegenkandidaten hat der Stadtrat aus Höfingen nicht, eine flammende Antrittsrede muss er erst gar nicht halten. Die Leute an der Basis wählen ihn auch so.

Allein seinem Lieblingsziel, dem Ausbau des Breitbandnetzes, widmet der fast 52-Jährige einen markigen Spruch: „Wenn wir unter einem neuen OB das Thema nicht anpacken, können wir in Leonberg bald einpacken.“

Und damit streift der neue Stadtverbandsvorsitzende jenes Thema, das die meisten Parteimitglieder stark beschäftigt und auch seine nunmehrige Vorgängerin umtreibt: Denn einen Aspiranten für das Amt des Oberbürgermeisters haben die Christdemokraten noch nicht gefunden. Weder im Alleingang noch im Schulterschluss mit den Freien Wählern. Die beiden stärksten Ratsfraktionen würden gerne mit einem gemeinsamen Bewerber antreten.

„Vonderheid ist nicht unser Kandidat“

Sabine Kurtz redet nicht um den heißen Brei herum: „Es wäre wunderbar gewesen, wenn ich Ihnen heute einen Kandidaten hätte präsentieren können. Wir haben oft gehofft, sind aber oft enttäuscht worden.“

Die scheidende Stadtverbandsvorsitzende macht sehr klar, dass der Erste Bürgermeister, ein CDU-Mann, für die Partei keine Alternative ist: „Wir haben Herrn Dr. Vonderheid sehr früh gesagt, dass er nicht unser Kandidat ist. Er hat sich seither nicht mehr im Vorstand sehen lassen.“

Kurtz deutet an, dass Vonderheid, der nun im Alleingang OB werden will, andere Interessenten abhält: „Ein sehr interessanter Bewerber hat uns gesagt, dass die Konstellation an der Verwaltungsspitze ihm keinen Mut zur Kandidatur macht.“ Auch mit ihrer Privatsituation und dem immens hohen Zeitaufwand würden einige ihre Absage begründen. Doch die Findungskommission der Partei will nicht aufgeben.

Den kommunalpolitischen Part der Hauptversammlung im Eltinger Hof übernehmen Elke Staubach und Helmut Noë. Die Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion kritisiert die Personalpolitik der Stadt am Beispiel der Stadthalle. Um den Kongress- und Kulturbetrieb zu puschen, soll ein Geschäftsführer geholt werden. „Doch wir haben auch ein Theater am Spitalhof“, sagt Staubach. „Warum setzt man das Personal nicht für beide Einrichtungen ein?“

Kulturamt neu strukturieren

Zu viele Aufgaben hingegen sind in ihren Augen bei der Leitung des Kulturamtes angesiedelt, das auch für den Sport, den Bäderbetrieb und das Stadtmarketing zuständig ist. Die Amtsinhaberin Christina Ossowski geht am Jahresende in den Ruhestand. „Sie hat ihre Aufgaben gut erfüllt“, lobt Staubach. Doch jetzt wäre es besser gewesen, die Stelle neu zu strukturieren.

Helmut Noë stellt in Aussicht, dass der Kreis „im Vorgriff Geld in die Hand nehmen“ könnte, um den Breitbandausbau nach vorne zu bringen. „Wenn kommunale Gelder fließen, reagiert auch der Markt“, verweist der Chef der Kreistagsfraktion auf gute Erfahrungen im Kreis Karlsruhe.

Nur kurz geht Noë auf die aktuelle Personaldebatte im Krankenhaus ein: „Wir gehen davon aus, dass wir die Nachbesetzung der Chefarztstelle in der Allgemeinchirurgie auf den Weg bringen können.“

Sehr viel länger dauern dürfte hingegen die Wiederbelebung der Hermann-Hesse-Bahn. Der Naturschutzbund Nabu hat wegen Mopsfledermäusen in einem Tunnel gegen das Projekt geklagt. „Das wird zu erheblichen Verzögerungen führen“, prophezeit Noë. Solange hier keine Klarheit herrsche, werde sich der Landkreis auch nicht mit einer Mitfinanzierung beschäftigen.

Zwei Erdmüll-Standorte?

Bei der Diskussion um eine Erdmülldeponie hält der Chef der CDU-Kreistagsfraktion zwei Standorte für möglich: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass jemand aus Gärtringen nach Weissach oder Leonberg fährt, um seine Bauabfälle zu entsorgen.“

Die Zukunft der S-Bahn sieht Helmut Noë eher positiv: Ein 15-Minuten-Takt wird kommen, die Sektorengrenzen im Streckennetz, die bestimmte Verbindungen sehr teuer machen, sollen fallen. „Das wichtigste ist aber, dass die S-Bahn wieder pünktlich fährt. Die Bahn arbeitet dran.“