Spät am Abend haben sich am Donnerstag die Landräte und die Fraktionschefs von Böblingen und Calw getroffen, im schönen Zavelstein im Schwarzwald. Man will nach vorne blicken und an einem Strang ziehen, heißt es am Tag danach. Die Lage bleibt angespannt.
Kreis Böblingen - Spät am Abend haben sich am Donnerstag die Landräte und die Fraktionschefs von Böblingen und Calw getroffen, im schönen Zavelstein im Schwarzwald. Man will nach vorne blicken und an einem Strang ziehen, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung am Tag danach, vor allem bei der Hessebahn. Gerüchte, Calw könnte den Klinikverbund verlassen, sollen wohl endgültig zerstreut sein.
Die Ausgangslage war aber vorher sehr angespannt. Im Kreistag am Mittwoch ist der Streit um die Hesse-Bahn eskaliert, der Weiler Bürgermeister Thilo Schreiber erinnerte Roland Bernhard daran, er sei „nicht der Landrat von Calw“. Es wurde emotional. Hinter verschlossenen Türen wurde auch über die später dementierten Gerüchte diskutiert, Calw könne den Klinikverbund Südwest verlassen.
Das Verhältnis ist also abgekühlt – um es vorsichtig zu sagen. Blicken wir genauer auf die beiden Streitthemen – und was hinter dem öffentlichen Zwist steht.
Debatte um den Klinikverbund
Schon in seiner Haushaltsrede hat Roland Bernhard deutliche Worte gefunden, und angedeutet, dass es nicht nur Gerüchte waren, der Kreis Calw könne den 2006 gegründeten Klinikverbund verlassen. „Ich war mir selbst unsicher, wohin die Reise geht“, sagte er im Kreistag. Es gab wohl deutliche Anzeichen, dass in Calw ernsthaft mit dem Gedanken gespielt wird. „Es war gerechtfertigt, stopp zu sagen“, erklärte Bernhard den Kreisräten.
Nun bemüht sich der Kreischef, mit einem Brief ans Sozialministerium die Bedenken zu zerstreuen – schließlich fällt im Landes-Krankenhausausschuss am 20. November eine wichtige Entscheidung, ob das Zentralklinikum auf dem Flugfeld Fördergelder bekommt. „Wir müssen Ruhe reinbringen, am Klinikverbund ändert sich nichts“, stellte er klar. Die Gespräche mit dem Land liefen positiv.
In der nichtöffentlichen Diskussion im Kreistag anschließend erklärten sowohl der Landrat Roland Bernhard als auch die Klinikverbundchefin Elke Frank ihre Sichtweisen und berichteten von Unruhe unter den Klinikangestellten. Die meisten Kreisräte rätseln, warum die Gerüchte überhaupt erst entstanden sind – und dann aus ihrer Sicht nur halbgar dementiert wurden. „Das ist so, wie wenn man das Aufgebot für die Hochzeit bestellt und nebenher Kontaktanzeigen liest“, sagt ein wichtiges Kreistagsmitglied. Viele haben Sorge, die Unruhe könnte nicht nur die Gespräche mit dem Sozialministerium stören, sondern auch die Suche von Chefärzten.
Eine Wutrede zur Hesse-Bahn
Richtig zur Sache ging es im öffentlichen teil bei der Hesse-Bahn. Der Weiler Bürgermeister Thilo Schreiber wählte deutliche Worte, wie schon im Gemeinderat. Diesmal aber standen – oder besser saßen – sich Schreiber und Bernhard Auge in Auge gegenüber. „Wir fühlen uns hingestellt, als wollten wir etwas Böses“, klagte Schreiber, „wir werden wie ein Bär durch die Manege gezogen.“ Schreiber forderte von Bernhard ein, zuerst die Interessen des Kreises Böblingen zu vertreten. Nicht nur die Calwer Informationspolitik, auch die im hiesigen Landratamt kritisiert Schreiber offen. „Wir kennen die standardisierte Bewertung der Hesse-Bahn nicht, aber Sie, Herr Landrat“, erklärte Schreiber. Bernhard dürfe sie aber nicht herausgeben, weil der Calwer Kollege Helmut Riegger sie ihm vertraulich gegeben habe.
„Vertrauensbildende Maßnahmen sehen anders aus“, schimpfte Schreiber, es herrsche eine „unsägliche Informationspolitik“. So würden die Bürger der Keplerstadt angeschrieben, es werde mit den Rodungen für das Bahnprojekt begonnen – die Stadtverwaltung aber nicht. Lautstarker Beifall aus allen Fraktionen erhielt der Weiler Schultes für seine Wutrede.
Die Reaktion von Bernhard
Bernhard reagierte ebenso emotional. „Solche Spitzen sind nicht gut, das schadet uns“, konterte der Landrat. Ihm passe das Vorgehen von Riegger auch nicht, aber er könne die Menschen eben nicht verändern. „Ich kann auch nicht so wuchtig auf einen Tisch hauen wie ein Bürgermeister“, fügte er hinzu. Calw und Böblingen seien eben vielfach miteinander verstrickt, nicht nur bei Kliniken und Bahnprojekten.
Dem Landrat geht der Konflikt nahe – daher distanzierte er sich deutlich wie nie zuvor vom Calwer Kreischef, mit dem er lange Zeit ein kollegiales, fast freundschaftliches Verhältnis hatte. „Wir haben keinen Euro im Haushalt eingeplant für die Hesse-Bahn“, stellte er klar. Es werde auch kein Geld geben, wenn Calw seine Hausaufgaben nicht erledigt habe. Und dennoch betont er: „Ich hoffe, dass in Zukunft die Anbindung von Calw gelingt. Das hat nichts mit meiner Calwer Vergangenheit zu tun.“ Bekanntlich war Bernhard zwölf Jahre Vize-Landrat in Calw.
Vor dem Treffen scheint klar, dass die Achse zwischen Calw und Böblingen beschädigt ist. Im Kreistag herrscht in Sachen Hesse-Bahn eine fast schon aggressive Stimmung, zumindest bei den Mehrheitsfraktionen FWV und CDU. Roland Bernhard wollte lange Zeit die Tür offenhalten und hat den Ärger der Kreisräte immer wieder abgefangen – doch das permanent unabgestimmte Vorgehen von Helmut Riegger zwingt Bernhard jetzt zu deutlichen Distanzierungen.
Zumal nun auch der Regionalverband, initiiert durch die Freien Wähler, kritische Töne anschlägt. Beim Klinikverbund scheint der Calwer Landrat auch ein doppeltes Spiel zu spielen. Allein mit der Drohung eines Ausstieges könnte er seine Verhandlungsposition stärken – ein bewährtes Mittel, mit dem schon Sindelfingen Erfolg hatte. Klar ist, dass die Calwer nicht auf Gedeih und Verderb am Klinikverbund festhalten, sondern robust ihre eigenen Interessen durchsetzen, genau wie bei der Hesse-Bahn. Man darf gespannt sein, ob das Gipfeltreffen die Atmosphäre wieder entspannt hat – oder ob der gegenseitige Ärger nach der Aussprache nun erst richtig zum Vorschein zu kommen droht.