Fraktionen verabschieden Doppelhaushalt. Die Steuereinnahmen sprudeln weiter.

Friolzheim - Einstimmig hat der Gemeinderat Friolzheim den ersten Doppelhaushalt in der Geschichte der Gemeinde verabschiedet. Ein Gesamtvolumen von 13,37 Millionen Euro für 2018 und 12,4 Millionen Euro für 2019 umfasst das gut 250-seitige Zahlenwerk. Weiteres Novum: der Verwaltungshaushalt knackt mit 10,57 und 10,67 Millionen Euro bereits im Planansatz die zweistellige Millionengrenze.

 

Damit setzt sich der Aufwärtstrend der vergangenen Jahre zumindest in den derzeitigen Planzahlen fort. „Alle Einnahmen steigen schön an“, vermeldete Kämmerer Matthias Britsch, vor allem die Einkommensteuer entwickle sich „phänomenal“. Ein solcher Superlativ aus dem Munde eines „schwäbischen Kämmerers“ ließ sogar den erfahrenen Gemeinderat Rainer Benzinger staunen. „Die Haushaltspläne sind klasse“, lobte der CDU-Mann, sie ließen Friolzheim „finanztechnisch in eine gute Zukunft blicken“. Kein Wunder angesichts von 2,67 Millionen Euro prognostizierten Einkommenssteuereinnahmen fürs laufende Jahr nach knapp 2,4 Millionen Euro im Plan 2017 und sogar 2,82 Millionen Euro für 2019. Und auch die Gewerbesteuer sprudelt mit je zwei Millionen Euro in den beiden Haushaltsjahren voraussichtlich kräftig weiter.

Von „schwindelerregenden Höhen“

In seiner Haushaltsrede ging Bürgermeister Michael Seiß auf die Gründe für den erstmals vorgelegten Doppelhaushalt ein. Man folge damit in Friolzheim dem Beispiel anderer Kommunen wie Pforzheim, Sindelfingen oder auch der Landeshauptstadt Stuttgart. Zum anderen sei mit dem zweijährigen Rhythmus auch die Planungssicherheit erhöht. Von „tollen Zahlen“ sprach Seiß angesichts von „neuen, langsam in schwindelerregende Höhen steigenden Steuereinnahmen“. Diese böten „Spielräume, in denen einem Gemeinderat die Arbeit auch Spaß macht“.

Und die mit dem Großprojekt Rathausumbau mit Neubau auch kräftig genutzt werden sollen. Mit insgesamt gut drei Millionen Euro, davon 1,5 Millionen allein im begonnenen Jahr 2018 und weiteren 850 000 Euro in 2019, macht dieses neben einer guten Millionen Euro für Kanalsanierungen den Löwenanteil der Ausgaben im 2,79 beziehungsweise 1,72 Millionen Euro umfassenden Vermögenshaushalt aus. Nach 15 Jahren echter Schuldenfreiheit sind hierfür je eine halbe Million Kreditaufnahme eingeplant, die laut Kämmerer Britsch bei weiter steigendem Einnahmeniveau vielleicht aber auch gar nicht in Anspruch genommen werden müssten. Dafür sorgen nicht zuletzt 2,9 Millionen Euro Rücklage zum Jahresende 2017, nachdem weitere 600 000 Euro zugeführt statt wie ursprünglich geplant 1,3 Millionen Euro entnommen wurden.

Wie gehts mit dem Gebäude weiter?

Während der Doppelhaushalt samt dem Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2021 ohne Diskussion und Aussprache einstimmig genehmigt wurde, beschäftigte sich der Friolzheimer Gemeinderat doch etwas länger mit dem Neubau des Mehrzweckgebäudes neben dem Rathaus. Dieses bietet vor allem neue und erweiterte Räume für Feuerwehr und Rotes Kreuz, einschließlich eines zusätzlichen Stellplatzes für ein noch anzuschaffendes viertes Fahrzeug der Feuerwehr im Obergeschoss und einen Ratssaal mit Nebenräumen und ist über ein neues Erschließungsgebäude mit dem Rathaus verbunden. „Wir werten damit unser Ortsbild auf“, waren eigentlich, wie CDU-Bürgerliste-Fraktionsvorsitzender Ferry Kohlmann, fast alle Ratskollegen von den vorgestellten Plänen sehr angetan.

Die einzige Gegenstimme kam vom fraktionslosen Andreas Schur. Er sprach von „Flickschusterei“. Stein des Anstoßes: Zwei DRK-Garagen, die nicht im, sondern neben dem neuen Gebäude untergebracht sind. Nicht zuletzt eine Ortsbegehung mit dem Kreisbrandmeister führte zu dieser unvermeidlichen Änderung im ursprünglichen Plan.

Dass das bestehende Gebäude abgerissen wird und einem Neubau Platz macht, steht nach dem jüngsten mehrheitlichen Beschluss jedoch fest. „Der Fehler von der Gemeindehalle“, so CDU-Rat Rainer Benzinger, wo viel, vielleicht zu viel Geld in die Sanierung gesteckt wurde, soll in der Friolzheimer Ortsmitte nicht noch einmal passieren. Der Baubeginn ist für Mitte September 2018 geplant, die Fertigstellung zusammen mit der Rathaussanierung für Ende nächsten Jahres.

Die Zahlen im Überblick

Gesamtvolumen 2018:
13,37 Millionen EuroGesamtvolumen 2019: 12,4 Millionen Euro

davon Verwaltungshaushalt 2018: 2,79 Mio.davon Verwaltungshaushalt 2019: 1,72 Mio.

Wichtigste Einnahmen:

Gewerbesteuer 2018: 2 Millionen EuroGewerbesteuer 2019: 2 Millionen Euro

Einkommenssteuer 2018: 2,67 Millionen EuroEinkommenssteuer 2019: 2,82 Millionen Euro

Wesentliche Ausgaben:

Personal 2018: 3,04 Millionen EuroPersonal 2019: 3,11 Millionen Euro

Umlagen an Kreis und Land 2018: 3,33 Mio.Umlagen an Kreis und Land 2019: 3,08 Mio.