Haushalt Heimsheim Sparstrumpf wird noch mal voller

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Eigentlich wollte die Stadt Heimsheim 2016 eine große Summe aus dem Sparstrumpf, also der Rücklage, holen. Doch dieser Schritt hat sich noch einmal verschoben. Foto: Keystone

Heimsheim - Die Stadt Heimsheim hat im Jahr 2016 deutlich weniger Geld ausgegeben als ursprünglich geplant. Das geht aus der Jahresrechnung 2016 hervor, die die Kämmerin Nina Walter im Gemeinderat vorgestellt hat. Seltsam nur, dass im Vermögenshaushalt trotzdem ein „Loch“ von 780­ 000 Euro klafft. Doch das ist leicht erklärt: Eigentlich wollte die Stadt für die Investitionen im vergangenen Jahr ganze 1,42 Millionen Euro aus ihrer Rücklage holen. Wegen der geringeren Ausgaben war das aber nicht nötig. Stattdessen hat die Stadt die Rücklagen sogar noch mal um mehr als 500 000 Euro aufgestockt.

Das schlechtere Ergebnis im Vermögenshaushalt rührt also daher, dass das Geld für die Ausgaben nicht aus der Rücklage geholt wurde. Doch wo hat Heimsheim eigentlich so viel eingespart? Vor allem wurden 2016 relativ wenige Grundstücke gekauft. Statt der bereitgestellten 650 000 Euro hat die Stadt nur 180 000 Euro ausgegeben. Der Ansatz von 200 000 Euro für Kindergärten im Allgemeinen wurde auf das noch laufende Projekt Kindergarten Heerstraße übertragen. Auch für die Instandsetzung von Kanälen blieb einiges an Geld übrig, ebenso wie für die Feinsiebrechenanlage am Klärwerk, die noch nicht angeschafft wurde.

Diskussionen um die Bücherei

Bei fast allen „Einsparungen“ gilt: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Das heißt, die Investitionen selbst finden einfach später erst statt oder die Rechnung kam nicht mehr im Jahr 2016.

Diskussionen im Rat kamen erst auf im Hinblick auf die Einrichtungen, für die die Stadt Gebühren erhebt. Aufgelistet waren in der speziellen Übersicht der Kämmerei beispielsweise die Kindergärten, Abwasser und der Friedhof. An dieser Übersicht lässt sich erkennen, wie hoch die Kostendeckung für jede jeweilige Einrichtung ist. Ratsmitglied Ralf Rüth (CDU) beklagte, dass die Bücherei dabei nicht aufgelistet sei. „Mich würde das schon interessieren“, sagte er. Bürgermeister Jürgen Troll wandte ein, dass es sich bei der Bücherei nicht um eine kostendeckende Einrichtung handle, „das kann man auf diese Weise gar nicht vergleichen“. Zudem seien Mahngebühren keine verlässliche Einnahmequelle, mit der man planen könne, ergänzte die Kämmerin. Da die erwachsenen Nutzer eines Büchereiausweises jedoch eine jährliche Gebühr von zehn Euro bezahlen, wird auf Wunsch des Rates die Bücherei fortan in die Übersicht aufgenommen.

Die Zahlen im Überblick

Die Rücklage der Stadt Heimsheim ist in den vergangenen Jahren stetig gestiegen: von 5,85 Millionen Euro im Jahr 2012 auf 6,67 im Jahr 2015 und nun schließlich auf knapp 7,2 Millionen Euro. Zugleich konnte die Stadt ihre Schulden immer weiter tilgen. Lag der Schuldenstand 2012 noch bei 800 000 Euro, sank dieser bis 2015 auf 350 000 und nun weiter auf etwa 260 000 Euro.

Höhere Einnahmen verzeichnete die Kämmerei unter anderem bei der Gewerbesteuer – es wurden 2,25 Millionen statt der erwarteten 2 Millionen Euro. Dafür muss die Stadt aber eine um 80 000 Euro höhere Umlage zahlen. Durch die Vergnügungssteuer kamen knapp 500 000 statt nur 400 000 Euro herein. Bemerkbar machen sich auch die Einnahmen aus den Abwassergebühren mit einem Plus von 170 000 Euro. Diese Fehleinschätzung kommt jedoch nur daher, dass für die Berechnung damals noch die alten, niedrigeren Gebühren verwendet wurden.

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